Pressemitteilungen

„Wir haben hart verhandelt und dabei sehr viel erreicht“, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler nach Abschluss der Verhandlungen in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Zukunft der Krankenhausfinanzierung und Vorstellung eines Eckpunktepapiers.

Auf Einladung der rheinland-pfälzischen Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler schmückte die Lebenshilfe Altenkirchen im Foyer des Mainzer Sozialministeriums einen Christbaum und übergab diesen der Hausherrin.

„Menschenrechte sind für alle Menschen zu gewährleisten, auch und besonders für Menschen mit Behinderungen. Das ist die Grundaussage der UN-Behindertenrechtskonvention und das gemeinsame Verständnis von 151 Staaten weltweit, welche die UN-Behindertenrechtskonvention seit 2007 ratifiziert haben“, erklärte Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler heute anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderungen. „Ich freue…

Auf die Bedeutung konsequenter Anstrengungen zur Prävention hat Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler heute in Mainz im Vorfeld des diesjährigen Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember hingewiesen. „Der seit 1988 jährlich stattfindende Gedenktag trägt dazu bei, die Krankheit im Bewusstsein der Öffentlichkeit präsent zu halten“, sagte die Ministerin. Die Kampagne zum Welt-AIDS-Tag 2014 stehe in diesem Jahr unter dem Motto "Kannst du…

„Die Situation am Arbeitsmarkt ist im November in Rheinland-Pfalz stabil geblieben. Die guten Erfolge bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sind auch auf den gezielten Einsatz von Mitteln des Landes und des Europäischen Sozialfonds (ESF) zurückzuführen.“ Das sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen heute in Mainz. Danach waren im…

Unter dem Vorsitz der rheinland-pfälzischen Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler tagten am Mittwoch und Donnerstag die Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Arbeit und Soziales. Zentrale Themen waren dabei die Qualitätssicherung in der Pflege, Fachkräftesicherung und die Zukunft der Arbeitswelt im digitalen Zeitalter.

Heute hat in Mainz die 91. Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) der Länder begonnen. Auf Einladung der Vorsitzenden, der rheinland-pfälzischen Arbeits- und Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, beraten die für Arbeit und Soziales zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Länder eine umfangreiche Tagesordnung und fassen zu zahlreichen Themen der Arbeits- und Sozialpolitik Beschlüsse. Auch die…

Das Land fördert auch weiterhin die Modernisierung und Erweiterung des Altbaus des Diakonie-Krankenhauses der kreuznacher diakonie in Kirn. So wurde mit dem Krankenhausträger für den dritten Bauabschnitt ein Festbetrag in Höhe von 1,639 Millionen Euro vereinbart. Parallel wurde ein Landeszuschuss von 400.000 Euro für den zweiten Bauabschnitt bewilligt. Mit diesem weiteren Teilbetrag fördert das Land den zweiten Bauabschnitt mit…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Demografieministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler stellten heute beim Demografiekongress in Mainz den aktuellen Stand der Demografiestrategie der Landesregierung mit dem Titel „Zusammenland Rheinland-Pfalz – Gut für Generationen“ vor. „Die Landesregierung setzt sich dafür ein, dass alle Generationen in allen Teilen von Rheinland-Pfalz auch in Zukunft gut leben können“, betonte Ministerpräsidentin…

Der rheinland-pfälzische Sozialstaatssekretär David Langner und die nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin Barbara Steffens haben heute gemeinsam zur zweiten Berliner Runde zur Zukunft der Pflege eingeladen. Titel der Informationsveranstaltung war „Vertrauen und Kontrolle – (k)ein Widerspruch“. Dabei wurde die Frage kritisch in den Blick genommen, ob unangemeldete Kontrollen durch Ordnungsbehörden und des Medizinischen Dienstes…