Pressemitteilungen

Mit der ersten von insgesamt drei Informationsveranstaltungen startet am 2. Juli in Koblenz die landesweite Einbürgerungs-Kampagne „Wir sagen JA zur Einbürgerung". Sozialministerin Malu Dreyer und die Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Maria Weber, haben die Kampagne ins Leben gerufen; unterstützt wird sie von Innenminister Karl Peter Bruch, der für das Staatsangehörigkeitswesen zuständig ist. Ziel ist es,…

Für die Auslagerung der zentralen Sterilgutversorgung des DRK-Elisabeth-Krankenhauses in Birkenfeld stellt das Land der Elisabeth-Stiftung einen Zuschuss in Höhe von 420.000 Euro zur Verfügung. Das teilte die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen, Malu Dreyer, heute in Mainz mit. Die zusätzlichen Mittel wurden im Rahmen des Konjunkturprogramms II - Sonderprogramm Krankenhausinvestitionen - bewilligt, davon…

Das Scheitern des Bundeskinderschutzgesetzes ist nach Ansicht der rheinland-pfälzischen Familienministerin Malu Dreyer maßgeblich darauf zurückzuführen, dass das Bundesfamilienministerium die Regelungen im Alleingang durchsetzen wollte und die berechtigten fachlichen Einwände ignoriert hat. „Bereits frühzeitig haben wichtige Verbände und auch Länder wie Rheinland-Pfalz ihre Bedenken formuliert, das wurde vom Tisch gewischt. Ein…

Für die Einrichtung einer Palliativstation erhält das Herz-Jesu Krankenhaus in Dernbach einen Zuschuss in Höhe von 933.000 Euro, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Rund 699.750 Euro stammen aus dem Konjunkturprogramm II des Bundes, und 233.250 Euro werden aus Landesmitteln zur Verfügung gestellt.

Dem Krankenhaus in Dernbach wird mit dem Zuschuss der Bau einer Palliativstation mit acht Betten ermöglicht.…

Unter dem Motto „Frauen engagieren sich“ steht die Frauenprojektemesse des Frauenministeriums auf dem diesjährigen Rheinland-Pfalz-Tag. Mit dem Ziel, die Aufmerksamkeit auf all das zu lenken, was Frauen leisten, gestalten 29 Organisationen, Initiativen und Institutionen vom 3. bis 5. Juli ein buntes Bühnenprogramm und zahlreiche Infostände im Schulhof des Gymnasiums an der Stadtmauer in Bad Kreuznach, wie das Frauenministerium heute in…

Für die Modernisierung der Pflegebereiche erhält die Fachklinik für Psychiatrie und Psychotherapie in Saffig (Landkreis Mayen-Koblenz) einen Zuschuss in Höhe von einer Million Euro, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Etwa 753.700 Euro stammen aus dem Konjunkturprogramm II des Bundes, und rund 251.200 Euro werden aus Landesmitteln zur Verfügung gestellt.

Für eine breite Beteiligung an den Wahlen zu den neuen kommunalen Beiräten für Migration und Integration wirbt die Landesregierung gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte Rheinland-Pfalz (AGARP) und den Kommunen. „Unser Ziel ist, dass sich möglichst viele Menschen als Kandidatinnen und Kandidaten zur Verfügung stellen und möglichst viele Wahlberechtigte am 8. November zu den Wahlen gehen“, unterstrichen…

„Das Teleradiologische Netz zwischen den Krankenhäusern in Prüm und dem belgischen St. Vith wird die medizinische Versorgung von Patientinnen und Patienten in der Eifeler Grenzregion weiter verbessern“, darauf hat Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz hingewiesen. Die qualitativ hochwertige medizinische Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum habe für die Landesregierung einen großen Stellenwert, deshalb unterstütze das Land…

„Mit der gleichstellungspolitischen Strategie ‚Gender Mainstreaming’ wollen wir in Rheinland-Pfalz zu einer grundlegenden Veränderung von Entscheidungsprozessen kommen, von der Männer und Frauen gleichermaßen profitieren“, unterstrich Frauenministerin Malu Dreyer heute im rheinland-pfälzischen Landtag. Das könne jedoch nur gelingen, wenn sich Männer und Frauen gleichermaßen für die Umsetzung engagieren, vor allem dort, wo politische…

Mit einem Wohnformen- und Teilhabegesetz will die Landesregierung die Selbstbestimmung und Teilhabe von älteren, pflegebedürftigen und behinderten Menschen stärken. „Der jetzt von der Landesregierung eingebrachte Entwurf bietet einerseits Menschen, die in Einrichtungen leben, ausreichenden und wirksamen Schutz und unterstützt gleichzeitig gemeinschaftliche und selbstbestimmte Wohnformen älterer, behinderter und pflegebedürftiger…