Malu Dreyer: Plan wurde in einem offenen und konstruktiven Verfahren erstellt

Nr. 245-3/03

Die sachbezogene und konstruktive Zusammenarbeit aller Beteiligten bei der Erstellung des neuen Landeskrankenhausplanes hat Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute anlässlich einer Aktuellen Stunde im rheinland-pfälzischen Landtag hervorgehoben. Das Ministerium habe im Rahmen der Erstellung des Plans alle relevanten Stellen und Institutionen am Verfahren beteiligt und für dieses offene Verfahren zahlreiche positive Rückmeldungen erhalten. Das konstruktive und sachliche Miteinander auch bei strittigen Fragen habe die Erarbeitung sinnvoller Planvorgaben wesentlich erleichtert und lege eine gute Basis für die schwierige Phase der Umstellung auf ein neues Finanzierungssystem für die Krankenhäuser, so die Ministerin.

Zur guten Praxis der Planerstellung gehöre auch die Einbeziehung des Parlamentes. So sei allen Fraktionen des Landtages Gelegenheit gegeben worden, Vertreterinnen und Vertreter zu den Versorgungsgebietskonferenzen zu entsenden. Darüber hinaus hätten der Staatssekretär und die Fachabteilungen des Ministeriums zahlreiche Gespräche mit Abgeordneten geführt. Der Entwurf des Landeskrankenhausplanes sei auch dem Soziapolitischen Ausschuss und den Fraktionen zugeschickt worden. Sinn des breitangelegten Anhörungsverfahrens sei es, die Anregungen und Vorschläge aller Beteiligten - wo möglich - zu berücksichtigen, um den Plan in einem möglichst breiten Konsens abschließen zu können, so die Ministerin.