Malu Dreyer: Europäisches Jahr war ein großer Erfolg

Nr. 002-4/04

Als einen großen Erfolg wertet Sozialministerin Malu Dreyer das jetzt zu Ende gegangene Europäische Jahr der Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz. Die Umsetzung der Botschaften dieses Jahres - Teilhabe verwirklichen, Gleichstellung durchsetzen, Selbstbestimmung ermöglichen - habe eine Dynamik entfaltet, die in die Zukunft wirke, erklärte die Ministerin in ihrem Resümee, das sie heute im rheinland-pfälzischen Ministerrat zog. Malu Dreyer: „Die Politik für und mit Menschen mit Behinderungen im Land befindet sich auf einem sehr guten Weg, den wir weiter fortsetzen werden“. Besonders hob sie die enge Zusammenarbeit mit den behinderten Menschen als Expertinnen und Experten in eigener Sache und das enge Zusammenwirken der Ressorts in der Politik für und mit behinderten Menschen hervor.

Ein besonderer Erfolg ist aus Sicht der Ministerin das In-Kraft-Treten des Landesgesetzes zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen zu Beginn des Europäischen Jahres. Mit diesem Gesetz habe der Begriff der Barrierefreiheit eine neue, weiter gefasste Bedeutung erhalten. Die Landesregierung habe in zahlreichen Aktionen und Veranstaltungen die Zielsetzung des Europäischen Jahres ins Land getragen und damit dazu beigetragen, die Diskussion über die Verbesserung der Chancengleichheit anzuregen. Als Beispiele nannte die Ministerin die vier großen Regionalkonferenzen in Mainz, Kaiserslautern, Koblenz und Trier, bei denen vor Ort die Leitlinien einer modernen Politik für und mit behinderten Menschen vorgestellt und diskutiert worden seien. Der Diskussionsprozess sei zusätzlich in monatlichen thematischen Veranstaltungen beispielsweise zur persönlichen Assistenz vertieft worden.

Eine im Europäischen Jahr der Menschen mit Behinderungen vom Land in Auftrag gegebene Expertise habe wertvolle Erkenntnisse für die Weiterentwicklung von Alternativen zum stationären Wohnen für Menschen mit Behinderungen in Form von gemeindenahen Wohn- und Unterstützungsangeboten aufgezeigt, so die Ministerin. Zur Umsetzung der Ideen sei eine Expertenkommission eingesetzt worden. Auch beim Thema „Arbeit für Menschen mit Behinderungen“ sei Rheinland-Pfalz auf einem guten Weg. So habe Rheinland-Pfalz es als eines von zwei Bundesländern geschafft, die Zahl arbeitsloser schwerbehinderter Menschen im Land seit 1999 um mehr als 25 Prozent zu senken. Die Landesregierung werde auch künftig darauf hinwirken, dass behinderte Menschen vor allem in den allgemeinen Arbeitsmarkt integriert werden; dazu sollen verstärkt Integrationsbetriebe und -abteilungen gefördert werden.

Innerhalb der Landesverwaltung haben sich im Europäischen Jahr der Menschen mit Behinderungen Projektgruppen gebildet, die sich mit der Umsetzung bestimmter Themenbereiche beschäftigen. Als Beispiele nannte die Ministerin die Projektgruppe „Barrierefreie Verwaltung“ die sich um Formulare in für blinde und sehbehinderte Menschen zugänglicher Form, barrierefreie Informations- und Kommunikationstechnologien und die Anwendung von Gebärdensprache in der Verwaltung kümmere. Ein Wörterbuch für leichte Sprache speziell für Menschen mit Lernschwierigkeiten wurde bereits in das Intranet des Landes eingestellt. Weitere Projektgruppen beschäftigten sich mit den Themen „Erziehung“, „Mobilität“, „Tourismus“, „Bauen“ und „Kultur“.

Den Verbänden und Organisationen der Selbsthilfe komme auch in Zukunft eine wichtige Rolle zu, so die Ministerin. Sie begrüßte daher, dass sich etwa 250 behinderte Menschen aus den unterschiedlichsten Verbänden und Organisationen zu einem Netzwerk für Gleichstellung zusammengeschlossen haben. Dies werde dazu beitragen, dass behinderte Menschen ihre Interessen und Belange noch besser vertreten könnten.