Malu Dreyer begrüßt die Zuzahlungspraxis der AOK für Heimbewohner

Nr. 005-3/04

Gesundheitsministerin Malu Dreyer hat heute in Mainz den Vorstoß der AOK Rheinland-Pfalz begrüßt, eine versichertenfreundliche Lösung für die Zuzahlungen von Heimbewohnerinnen und -bewohnern zu finden. Die Ministerin hatte die Gesetzlichen Krankenkassen in Rheinland-Pfalz gestern darum gebeten, sich kurzfristig um eine Regelung zu bemühen. Um die finanzielle Belastung in den ersten Wochen des Jahres zu mildern, will die AOK bereits zu Beginn des Jahres - das heißt ab sofort - Befreiungsausweise für Menschen in Heimen ausstellen. Damit werde die Zahlung des jährlich maximalen Eigenanteils der Heimbewohnerinnen und Heimbewohner, der bei chronischer Erkrankung und Sozialhilfebezug bei rund 31 Euro liegt, so über das Jahr gestreckt, dass sich nur eine geringe monatliche Belastung für die Versicherten ergebe, erklärte die Ministerin.

Zum 1. Januar 2004 seien eine Reihe von Änderungen im Bereich der Zuzahlungen für Versicherte der Gesetzlichen Krankenversicherung in Kraft getreten, die unter anderem die vollständige Befreiung von Zuzahlungen seither ausschließt, erläuterte die Ministerin. Aufgrund der im Rahmen der Gesundheitsreform gesetzlich festgelegten Belastungsgrenzen in Höhe von zwei Prozent des Einkommens werde aber niemand unzumutbar überfordert. Für chronisch Kranke gelte eine Belastungsgrenze von einem Prozent. Für Sozialhilfeempfänger gelte der Regelsatz der Sozialhilfe als maßgebliches Einkommen. Bei chronisch kranken Menschen mit geringem Einkommen werde die Belastungsgrenze in der Regel in den ersten Wochen oder Monaten des Jahres erreicht. Insbesondere für Heimbewohner, die nur über ein Taschengeld verfügen, könnten sich die finanziellen Aufwendungen in dieser Zeit zu einer Summe addieren, die sie vor Probleme stelle.

Durch das Verfahren der AOK müssten die Heimbewohner dann nicht mehr die gesamte jährliche Eigenbeteiligung im Januar aus ihrem Taschengeld bezahlen. Konkret werde damit eine monatliche Belastung von nur drei oder sieben Euro fällig, so Malu Dreyer. Es sei sehr erfreulich, dass die AOK Rheinland-Pfalz so schnell auf die Initiative der Ministerin reagiert habe.