Nr. 001-2/04
Die Zeichen auf dem Arbeitsmarkt lassen nach Ansicht von Arbeitsministerin Malu Dreyer auf eine allmähliche Entspannung hoffen. Zwar seien im Dezember 2003 in Rheinland-Pfalz rund 153.600 Menschen und damit 6.600 Menschen mehr als im Vergleich zum Vormonat ohne Beschäftigung gewesen. Die Zahl der Arbeitslosen habe noch um rund 2.300 höher als im Dezember 2002 gelegen. Dennoch sei der Anstieg der Arbeitslosigkeit am Jahresende 2003 bei weitem nicht mehr so stark gewesen wie am Ende des Jahres 2002, so die Ministerin. Die Arbeitslosenquote lag bei 7,6 Prozent.
Als erfreulich wertete die Ministerin den starken Rückgang der Kurzarbeit im Land. Der Rückgang der Zahl der Kurzarbeiter um fast 1.800 entspreche einem prozentualen Abbau von mehr als 20 Prozent. Allerdings sei auch in Rheinland-Pfalz ein Beschäftigungsabbau durch Entlassungen und Betriebsschließungen zu verzeichnen, wobei der Rückgang der Beschäftigung hier weniger deutlich ausgefallen sei als im übrigen Bundesgebiet. Von Arbeitsplatzverlusten besonders betroffen seien nach wie vor Handel und Baugewerbe, während der Dienstleistungssektor zur Stabilisierung der Beschäftigung beitrage. Die Ministerin erwartet, dass sich das prognostizierte wirtschaftliche Wachstum auch positiv auf den Arbeitsmarkt auswirken wird. Zusammen mit den Hartz-Gesetzen und den weiteren von der Bundesregierung in Gang gesetzten Reformen werde sich das erwartete Anziehen der Konjunktur auch belebend auf die Beschäftigung auswirken. Zu einer Ankurbelung der Konjunktur und damit zu Verbesserungen am Arbeitsmarkt werde auch die Steuerreform beitragen, die bereits ab diesem Monat den Beschäftigten zu Gute kommen wird.
Die rheinland-pfälzische Landesregierung werde die ihr zur Verfügung stehenden Arbeitsmarktmittel weiterhin gezielt zur Bekämpfung und Vermeidung von Arbeitslosigkeit sowie zur Begleitung des Strukturwandels einsetzen, wie die Ministerin ankündigte. Dass die Landesregierung mit ihrer aktiven Beschäftigungspolitik auf dem richtigen Weg sei, zeige die Tatsache, dass Rheinland-Pfalz im Bundesvergleich im Jahresdurchschnitt 2003 den drittbesten Platz in der Arbeitsmarktstatistik aufweise. Vorrangiges Ziel der rheinland-pfälzischen Arbeitsmarktpolitik bleibe es, vor allem den am Arbeitsmarkt benachteiligten Personengruppen durch zielgerichtete und zukunftsfähige Qualifizierungen den Zugang zum Erwerbsleben zu ermöglichen.
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