20 Jahre Landesbehindertenbeauftragter in Rheinland-Pfalz

Am 23. Mai 1991 hat der erste Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen in Rheinland-Pfalz seine Arbeit aufgenommen. Aus Anlass dieses 20jährigen Jubiläums hat der derzeitige Landesbehindertenbeauftragte, Ottmar Miles-Paul, die rheinland-pfälzischen kommunalen Behindertenbeauftragten und –beiräte ins Sozialministerium nach Mainz eingeladen, um deren Arbeit zu würdigen und sich mit ihnen über Fragen der Politik für behinderte Menschen auszutauschen.

„Ich bin stolz darauf, dass wir in Rheinland-Pfalz bereits sehr früh die Position des Landesbeauftragten für die Belange behinderter Menschen geschaffen haben und dabei mittlerweile auf eine 20jährige Tradition blicken können. Die fünf Beauftragten haben in dieser Zeit wichtige Akzente in der Politik für und mit behinderten Menschen gesetzt und entscheidend dazu beigetragen, dass Rheinland-Pfalz für Menschen mit Behinderungen viele Initiativen mit dem Ziel der Gleichstellung, Selbstbestimmung und Teilhabe auf den Weg gebracht hat“, erklärte Sozialministerin Malu Dreyer. Staatssekretär a.D. Udo Reichenbecher hatte 1991 als erster die Funktion des Landesbeauftragten für die Belange behinderter Menschen ausgeübt. Ihm folgten der heutige Oberbürgermeister der Stadt Trier und Staatssekretär a.D. Klaus Jensen, bevor Staatssekretär a.D. Richard Auernheimer das Amt übernahm. Mit der Ernennung von Marita Boos-Waidosch im Jahr 2007 wurde das Amt unabhängig von der Position des Staatssekretärs als Stabstelle im Sozialministerium angesiedelt. Ihr folgte Ottmar Miles-Paul im Januar 2008, der das Amt des Landesbehindertenbeauftragten auch in der neuen Legislaturperiode ausüben wird. „Wenn Themen wie Barrierefreiheit oder das Leben behinderter Menschen mitten in der Gemeinde heute oben auf der Tagesordnung der Politik stehen, hat dies ganz entscheidend mit dem engagierten Wirken der bisherigen Behindertenbeauftragten zu tun. Deshalb freue ich mich, dass im Koalitionsvertrag zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen explizit die Unterstützung der Kommunen bei der Einrichtung weiterer kommunaler Behindertenbeauftragter und –beiräte verankert ist“, erklärte Malu Dreyer.

Der derzeitige Landesbehindertenbeauftragte Ottmar Miles-Paul nahm das Jubiläum nicht nur zum Anlass, um seinen Vorgängern und seiner Vorgängerin für das gute Fundament zu danken, das diese in Rheinland-Pfalz in Sachen Behindertenpolitik aufgebaut haben, sondern auch die Arbeit der kommunalen Behindertenbeauftragten und –beiräte zu würdigen. Diese tragen vor Ort entscheidend dazu bei, dass die Belange behinderter Menschen bei Planungen und Entscheidungen berücksichtigt werden. „Um die Inklusion behinderter Menschen Wirklichkeit werden zu lassen, gibt es noch viele bauliche und einstellungsbedingte Barrieren zu überwinden. Mit den mittlerweile über 50 kommunalen Behindertenbeauftragten und den fast 30 Behindertenbeiräten an der Seite bin ich mir aber sicher, dass wir sehr viel erreichen und die Situation behinderter Menschen entscheidend verbessern können“, erklärte Ottmar Miles-Paul beim Treffen der kommunalen Behindertenbeauftragten und –beiräte im Sozialministerium in Mainz. Dabei wurden unter anderem die Themen „Zielvereinbarungen zur Umsetzung von Barrierefreiheit“ und „Kommunale Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“ behandelt.

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