Pressemitteilungen

Rheinland-Pfalz wird zum Start des neuen Sozialen Entschädigungsrechts zum 1. Januar 2024 eine neue IT-Struktur in der Landesverwaltung einführen. Dazu hat sich Rheinland-Pfalz einem Kooperationsverbund angeschlossen, dem 15 Länder angehören und in dem die neue IT entwickelt, erprobt und umgesetzt wird.

Arbeits- und Transformationsminister Alexander Schweitzer nahm heute an der virtuellen Auftaktveranstaltung der Reihe „Transformation“ der TBS gGmbH teil. In seinem Grußwort betonte er die wichtige Rolle, die den Betriebsräten in einem erfolgreichen Transformationsprozess zukomme.

„Wir unterstützen Landkreise, die beim Ausbau der Glasfasernetze fachliche Unterstützung benötigen, um die anspruchsvollen Vorhaben vorbereiten und durchführen zu können“, sagte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer. „Für die Beratungsleistungen, die im Zuge der Umsetzung notwendig werden, können die Landkreise Fördermittel des Landes erhalten.“ Der Landkreis Trier-Saarburg erhält dafür bis zu 100.000 Euro.

Arbeits- und Sozialminister Alexander Schweitzer hat heute bei seinem Besuch in Kandel in Vertretung von Innenminister Roger Lewentz einen Förderbescheid aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren – Aktive Stadt“ übergeben. Die Stadt Kandel erhält in diesem Jahr weitere 320.000 Euro an Städtebaufördermitteln für die Entwicklung und Erneuerung der Kandeler Innenstadt.

In seiner gestrigen Sitzung hat der Landesbeirat zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen die Aussagen des AfD-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Bad Kreuznach im Dezember 2021 scharf verurteilt und eine entsprechende Resolution verabschiedet.

„Wir sehen, dass wir dem Ziel, alle Gemeinden in Rheinland-Pfalz mit schnellem Internet zu versorgen, deutlich näherkommen“, betonte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer. „So konnten Mitte 2021 bereits 94,7 Prozent der Haushalte in Rheinland-Pfalz auf Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s zugreifen, 57,3 Prozent der Haushalte verfügten sogar schon über Bandbreiten von mindestens 1 Gbit/s. „Das sind bereits gute Zahlen, aber wir…

Ein halbes Jahr nach der Flutkatastrophe im Ahrtal berichtete Minister Alexander Schweitzer über die Fortschritte der vom Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung initiierten Projekte, die Betroffene in der Region unterstützen. „Wir lassen die Menschen nicht im Stich und werden weiterhin alles unternehmen, um Betroffene der Hochwasser-Katastrophe vor Ort zu unterstützen. Ich bin sehr froh, dass wir sehen, wie…

Sozialminister Alexander Schweitzer gratulierte Claudia Moll zur Ernennung als Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung.

Anlässlich der heutigen Bestellung von Jürgen Dusel zum Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen erklärte der rheinland-pfälzische Beauftragte Matthias Rösch:

Nachdem seit März die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz neun Monate in Folge gesunken ist, haben die Arbeitsagenturen im Land im Dezember eine leichte Zunahme der Arbeitslosigkeit registriert. Danach waren im Dezember 2021 in Rheinland-Pfalz 98.458 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 862 mehr als im November, aber 17.387 weniger als im Dezember 2020. Die Arbeitslosenquote lag im Dezember 2021 bei 4,4 Prozent. Damit hat…