Pressemitteilungen

Ein Tag am Meer, eine Schneewanderung im Winter oder gemeinsame Begegnungen: Unter dem Motto „Mein schönstes Erlebnis“ zeigt eine Ausstellung im rheinland-pfälzischen Sozialministerium Kunstwerke von Menschen mit Behinderungen. Gemeinsam mit Künstlerinnen und Künstlern eröffnete Sozialminister Alexander Schweitzer heute in Mainz die Ausstellung.  Die Wanderausstellung mit über 100 Werken wird an verschiedenen Orten in Rheinland-Pfalz zu…

Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer hat dem Landkreis Kusel eine Aufstockung der Landesmittel für den Ausbau von Gigabitanschlüssen um 478.935 Euro zugesagt. Insgesamt fördert das Land den Gigabitausbau im Landkreis in Höhe von insgesamt 4.393.107 Euro. Im Zuge des Projektes sollen Bandbreiten von mindestens einem Gigabit pro Sekunde entstehen. Nach Ende der Maßnahme sollen voraussichtlich 2.553 Haushalte, 66 Unternehmen, 23…

Die rheinland-pfälzische Landesregierung setzt sich gemeinsam mit den Sozialpartnerinnen und Sozialpartnern für die Stärkung der Tarifbindung in Rheinland-Pfalz ein. Arbeitsminister Alexander Schweitzer hat im Einvernehmen mit dem Tarifausschuss des Landes Rheinland-Pfalz Regelungen des aktuellen Entgelttarifvertrags für das Hotel- und Gaststättengewerbe für allgemeinverbindlich erklärt.

Das rheinland-pfälzische Digitalisierungsministerium und die Kommunalen Spitzenverbände haben die Umsetzungsfrist des Onlinezugangsgesetzes (OZG) am 31.12.2022 zum Anlass für eine Bilanz der bisherigen OZG-Umsetzung genommen und weitere Schritte auf dem Weg zur digitalen Verwaltung in Rheinland-Pfalz vereinbart.

Innenminister Michael Ebling und Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer haben sich gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden und den Wirtschaftsverbänden aus der Sicherheitspartnerschaft zum Sicherheitspolitischen Gespräch getroffen. Es ist das dritte dieser Art seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine.

Rund einen Monat nach dem Hackerangriff auf den Rhein-Pfalz-Kreis hat die Kreisverwaltung noch immer mit den weitreichenden Folgen zu kämpfen. Digitalisierungsstaatssekretär Fedor Ruhose und Innenstaatssekretärin Nicole Steingaß haben sich heute in Ludwigshafen mit Landrat Clemens Körner über den Umgang mit dem Cyberangriff und den Wiederaufbau der IT-Infrastruktur informiert. Zuvor hatte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer…

Knapp 50.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer pendeln täglich aus dem benachbarten Frankreich zu ihrer Arbeitsstelle nach Deutschland. Seit dem Beginn der Corona-Pandemie sind die Einpendler auch vermehrt von Kurzarbeit betroffen.

Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer hat dem Sankt Vincentius Krankenhaus in Speyer und dem Krankenhaus Zum Guten Hirten in Ludwigshafen Förderbescheide in Höhe von insgesamt rund 2,3 Millionen Euro überreicht. Diese übergab er in Vertretung von Gesundheitsminister Clemens Hoch. Die Mittel dienen dem Ausbau der digitalen Pflege- und Behandlungsdokumentation und der Schaffung von Voraussetzungen für mobiles Arbeiten, um die…

Eine starke Stimme für die Pflege und die Begrenzung von Gewinnen von Pflegekonzernen: Die diesjährige Arbeits- und Sozialministerkonferenz hat zwei pflegepolitische Beschlüsse gefasst, die unter rheinland-pfälzischer Mitwirkung entstanden sind.

Vor dem Hintergrund der aktuellen wirtschaftlichen Lage sowie der immer weiter fortschreitenden Transformation der Arbeitswelt haben Rheinland-Pfalz und Saarland bei der diesjährigen Arbeits- und Sozialministerkonferenz einen gemeinsamen Antrag zur Weiterentwicklung des Kurzarbeitergeldes eingebracht.