Pressemitteilungen

„Im August waren weniger Menschen in Rheinland-Pfalz arbeitslos gemeldet als im Vormonat“, unterstrichen Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen heute in Mainz. Danach waren im Vergleich zum Juli im August 2.149 Menschen weniger arbeitslos. Die Arbeitslosenquote sank um 0,1 Prozentpunkte auf 5,3 Prozent. Im Vorjahresmonat lag sie bei 5,1 Prozent. Der…

Als „Irrweg“ bezeichnete die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz die von der Bundesregierung beabsichtigte Senkung des Beitragssatzes zur gesetzlichen Rentenversicherung von derzeit 19,6 Prozent auf 19,0 Prozent im kommenden Jahr. „Gut gefüllte Rentenkassen sind zwar ein ermutigendes Zeichen. Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Entwurf für ein Beitragssatzgesetz 2013 zieht hieraus jedoch den falschen…

„Der Bund muss seine Hausaufgaben bei der besseren Organisation der Organspende machen“, sagte Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz im Vorfeld eines Treffens der Länder mit Bundesgesundheitsminister Bahr am Montag in Berlin. Unter anderem sollte nach ihrer Ansicht festgelegt werden, dass der Bund die Richtlinien der Bundesärztekammer zur Organisation der Organtransplantation genehmigen muss. Außerdem müsse es eine verstärkte…

Das Stiftungsklinikum Mittelrhein in Boppard erhält für einen Erweiterungsbau für die Intensivstation und einen neuen Eingangsbereich am Gesundheitszentrum ‚Zum Heiligen Geist’ einen weiteren Landeszuschuss in Höhe von einer Million Euro, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Mit diesem weiteren Teilbetrag aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm 2012 fördere das Land den zweiten Bauabschnitt der…

„Die Landesregierung setzt sich schon seit langem aktiv dafür ein, dass die Menschen in allen Teilen des Landes auch unter den Bedingungen des demografischen Wandels gut leben können“, wie Demografieministerin Malu Dreyer heute in Mainz unterstrich. Die neue Internetseite www.demografie.rlp.de zeigt die entsprechende Vielfalt der demografiepolitischen Maßnahmen der Landesregierung und bietet Fachleuten, aber auch interessierten…

Dass Rheinland-Pfalz auch für Menschen, die einen Rollstuhl nutzen, eine Reise wert ist, erlebt der Bremer Sozialstaatsrat Horst Frehe derzeit während seiner Tour mit einem vor seinem Rollstuhl angebrachten Handbike durch Rheinland-Pfalz. Gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen Sozialministerin Malu Dreyer und dem Landesbehindertenbeauftragten Ottmar Miles-Paul zog er eine positive Zwischenbilanz über seine Reise und zur…

Zum zweiten Mal veranstaltet die Landesregierung mit zahlreichen Kooperationspartnerinnen und Kooperationspartnern die „Aktionswoche Wohnen Rheinland-Pfalz“. „Über 90 Veranstaltungen rund um die Themen Wohnen, Barrierefreiheit, Energie, Gemeinschaft und Nachbarschaft finden vom 21. September bis zum 1. Oktober 2012 an über 45 Orten in ganz Rheinland-Pfalz statt und laden die Bürgerinnen und Bürger des Landes ein, sich umfassend zu…

„Die Landesregierung will die Chancen der Menschen auf einen guten Arbeitsplatz erhöhen“, unterstrich Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz. „Dazu haben wir ein neues Aufrufverfahren für arbeitsmarktpolitische Projekte gestartet, die zwischen dem 1. Januar und dem 30. November 2013 beginnen sollen und aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und aus Landesarbeitsmarktmitteln gefördert werden.“

Die Erweiterung der psychiatrischen Tagesklinik an der Dr. von Ehrenwall’schen Klinik in Bad Neuenahr/Ahrweiler finanziert das Land mit insgesamt 1,61 Millionen Euro, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Ein erster Teilbetrag in Höhe von 500.000 Euro wurde dem Krankenhausträger aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm 2012 des Landes bereits bereitgestellt. Die Bewilligung weiterer Teilbeträge auf den…

Die rheinland-pfälzische Arbeitsministerin Malu Dreyer begrüßt, dass die Bundesregierung in Kürze endlich neue Maßnahmen zur Deckung des Pflegefachkräftebedarfs verabschieden will. So soll die Bundesagentur für Arbeit von 2013 an wieder die komplette dreijährige Umschulung von Arbeitslosen zu Alten- und Krankenpflegefachkräften finanzieren.