Pressemitteilungen

Bei der heutigen offiziellen Einweihung des Bio-Fachmarkts „natürlich Ingelheim“ erhielt die geschäftsführende Gesellschaft für psychosoziale Einrichtungen in Mainz und Umgebung gGmbH einen Bewilligungsbescheid des Landes über rund 104.000 Euro. „Ich freue mich, dass das Projekt mit dieser Förderung sechs weitere behindertengerechte Arbeitsplätze am Standort Ingelheim schaffen wird. Die ‚natürlich‘-Fachmärkte stehen nicht nur für…

Im Vorfeld des Welt-Alzheimer-Tags am 21. September eröffnete Staatssekretär David Langner heute im Mainzer Sozialministerium die Wanderausstellung „Demenz ist anders“. Langner erklärte: „Mir ist es ein wichtiges Anliegen, dass unsere Gesellschaft mehr Aufmerksamkeit und Achtsamkeit für Menschen mit Demenz entwickeln. Es ist unsere Aufgabe, ein Bewusstsein dafür zu schaffen, dass Menschen mit Demenz ein Recht auf Wertschätzung und auf…

Das Klinikum Landau – Südliche Weinstraße erhält für eine neue Brandmeldeanlage an der Klinik Annweiler einen Landeszuschuss von 196.000 Euro, wie Gesundheitsminister Alexander Schweitzer heute in Mainz mitteilte. Der Festbetrag wird der Klinik aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm des Landes zur Verfügung gestellt. Der Träger beteilige sich an der Brandschutzinstallation mit rund 22.000 Euro, so der Minister.

„Das Gesundheitsministerium wird ein Gemeinsames Landesgremium zu sektorenübergreifenden Fragen der medizinischen Versorgung bilden. Aufgabe des Gemeinsamen Landesgremiums wird es sein, Empfehlungen für eine zukunftsorientierte, flächendeckende medizinische Versorgung zu erarbeiten. Dabei soll die tatsächliche Versorgung vor Ort als Grundlage für die Empfehlungen dienen; zugleich soll der Blick verstärkt auf die Versorgungsforschung…

Sozialminister Alexander Schweitzer besuchte heute in Oggersheim die Festmeile des Aktionstags „ganz normal anders“. „Ich freue mich sehr, heute bei Ihrem Jubiläumsfest in der Comeniusstraße dabei sein zu dürfen und zu erleben, wie gut sich der Stadtteil Oggersheim entwickelt hat“, sagte Schweitzer, der die Schirmherrschaft für den Aktionstag übernommen hatte. Der Stadtteil weise eine besonders vielschichtige Struktur mit verschiedenen…

„In Deutschland leben heute etwa 60.000 Menschen, die vor der Einführung der Impfung an Kinderlähmung (Polio) erkrankt sind und nun an einem Post-Polio-Syndrom (PPS) leiden. Diese Menschen bedürfen unserer besonderen Aufmerksamkeit und Unterstützung.“ Das sagte Gesundheitsstaatssekretär David Langner heute in Koblenz auf der Veranstaltung zum Polio-Tag Rheinland-Pfalz. Schirmherr des mittlerweile 14. Aktionstages ist Gesundheitsminister…

Sozialminister Alexander Schweitzer hat heute das Wohn- und Arbeitsprojekt „CASA NOVA“ für suchtkranke Menschen in Osthofen besucht. Bei seinem Rundgang informierte sich der Minister vor Ort über verschiedene Unterstützungsangebote und berufliche Perspektiven. „Gerade suchtkranke Menschen, die ihre sozialen Bindungen verloren haben, sind auf ein gutes und sicheres Umfeld angewiesen, wie es ‚CASA NOVA‘ bietet“, so der Minister. Das sei…

Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung der Anhebung des Mindestentgeltes bei öffentlichen Aufträgen zugestimmt. Damit schließt sich die Landesregierung dem einstimmigen Vorschlag der Mindestentgeltkommission nach dem Landestariftreuegesetz an. Ab dem 1. Juli 2014 erhöht sich das bei öffentlichen Aufträgen an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu zahlende Mindestentgelt von derzeit 8,70 Euro brutto pro Stunde auf 8,90 Euro.…

Anlässlich eines Erfahrungsaustauschs der Länder mit Experten der Sozialpartner zum Thema Tariftreue im öffentlichen Personen- und Schienenpersonennahverkehr (ÖPNV/ SPNV) in Mainz sprach sich Arbeitsminister Alexander Schweitzer eindeutig gegen Sozial- und Lohndumping im ÖPNV/ SPNV aus. „Repräsentative Tarifverträge haben sich als Mindeststandard mit entsprechenden Schutzvorschriften gegen Lohn- und Sozialdumping im ÖPNV/ SPNV bewährt.…

Bei einem Treffen von Minister Alexander Schweitzer mit EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg und anderen europapolitischen Akteuren standen die Interessen der Patientinnen und Patienten im Vordergrund. So kritisierte der Minister nachdrücklich die Gedankenspiele einiger Steuerfachleute der EU-Kommission zur Vereinheitlichung der Mehrwertsteuer. Dabei sollen insbesondere Steuerbefreiungen und ermäßigte Steuersätze auf den Prüfstand…