Pressemitteilungen

Ab dem 17. Juni 2014 ist Johanna Hooß Pressesprecherin im Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie. Wir freuen uns auf die neue Kollegin, die ab dem 25. Juni 2014 die Vertretung von Katharina Bennewitz übernehmen wird.

„Nichts über uns – ohne uns“ ist Grundsatz der rheinland-pfälzischen Politik von und für Menschen mit Behinderungen. Getreu diesem Motto fand gestern zum achten Mal das jährliche Treffen der Amtschefs der rheinland-pfälzischen Ministerien mit dem Netzwerk Gleichstellung und Selbstbestimmung Rheinland-Pfalz (NGS) statt, zu dem Sozialstaatssekretär David Langner eingeladen hatte.

Der Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wird in Rheinland-Pfalz unter Beteiligung der Menschen mit Behinderungen fortgeschrieben. Zunächst wird eine umfangreiche Ideenphase vorgeschaltet, an der neben den Selbsthilfeverbänden von Menschen mit Behinderungen auch Kommunen, Kirchen, Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften sowie Wohlfahrtsverbände beteiligt werden. Staatssekretär David Langner und der…

Der rheinland-pfälzische Sozialminister und Vorsitzende der diesjährigen Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) Alexander Schweitzer traf in Berlin mit der Bundesbeauftragten für die Belange behinderter Menschen Verena Bentele zu einem Kennenlerngespräch zusammen. Schweitzer betonte bei dem Treffen die Dringlichkeit einer Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung, mit dem sich die Länder schon seit…

Anlässlich der abschließenden Beratung des GKV-Finanzstruktur- und Qualitäts-Weiterentwicklungsgesetzes (GKV-FQWG) im Deutschen Bundestag begrüßte Minister Alexander Schweitzer, dass mit dem neuen Gesetz die gesetzlichen Krankenkassen wieder mehr Beitragssatzautonomie erhalten. „Zudem werden mit der Weiterentwicklung auch die verwaltungsaufwändigen einkommensunabhängigen Zusatzbeiträge abgeschafft. Diese haben die Beitragszahler…

Gesundheitsminister Alexander Schweitzer begrüßt den Beschluss des Gesundheitsausschusses im Bundestag, wonach Hebammen, die freiberufliche Geburtshilfe zu Hause, in Geburtshäusern oder als Beleghebammen an Krankenhäusern anbieten vom 1. Juli 2014 an einen Zuschlag auf die von den gesetzlichen Krankenkassen zu zahlenden Geburtshilfeleistungen erhalten sollen. Die Sofortmaßnahme gilt bis zur Vereinbarung eines geplanten…

Mit dem heute erfolgten Ministerratsbeschluss zum Entwurf eines Heilberufsgesetzes ist ein weiterer Schritt zu einer Pflegekammer in Rheinland-Pfalz getan. „Die gewachsene Bedeutung der Kranken- und Altenpflege für das Gesundheitswesen erfordert eine Neubestimmung der Rolle der Pflegeberufe im Gesundheitswesen. Seit mehr als zwei Jahrzehnten fordern die Berufsverbände der Pflege die Einrichtung einer Pflegekammer, damit die Pflege an…

Sozialminister Alexander Schweitzer würdigte auf der Vertreterversammlung des SKM-Bundesverbandes ,Katholischer Verband für soziale Dienste in Deutschland, heute in Ludwigshafen den SKM als anerkannten katholischen, caritativen Fachverband, der durch die Verbreitung des Ehrenamtes insbesondere im Betreuungswesen zur sozialen Sicherheit beiträgt. „Aufgrund der langfristig wachsenden Zahl pflegebedürftiger und behinderter Menschen…

Im Rahmen des Landesprogramms der Beschäftigungskonversion hat Staatssekretär David Langner für den 23. Mai 2014 Bundes- und Landtagsabgeordnete, kommunale Spitzen, Vertreter der US-Streitkräfte und der Betriebsvertretungen sowie die örtlichen Arbeitsagenturen, Verbandsvertreter und die Gewerkschaft ver.di zu „Runden Tischen“ nach Birkenfeld und Kaiserslautern eingeladen.

Rechtzeitig zum 30-jährigen Bestehen konnte das AHG Therapiezentrum Germersheim seine umfangreichen Modernisierungsmaßnahmen abschließen. Auf der Jubiläumsveranstaltung unter dem Motto „30 + und moderner denn je“ sagte Sozialminister Alexander Schweitzer: „30 Jahre Therapiezentrum Germersheim – das sind 30 Jahre Arbeit auf hohem fachlichem Niveau. Diese Arbeit war und ist geprägt durch das große Engagement des Trägers und der…