Pressemitteilungen

„In 16 rheinland-pfälzischen Landkreisen und 39 Städten und Gemeinden wird in diesem Jahr demokratisch entschieden, wer in den nächsten fünf Jahren die Belange der Migrantinnen und Migranten auf kommunaler Ebene vertreten wird.“ Das teilte die rheinland-pfälzische Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Maria Weber, heute in Mainz anlässlich der Veröffentlichung aktueller Daten des Statistischen Landesamtes…

„Die partei- und generationenübergreifende rheinland-pfälzische Kampagne ‚FRAUEN machen Kommunen stark’ wurde sehr gut angenommen und zeigt erste Erfolge“, teilte Frauenministerin Malu Dreyer heute in Mainz mit. Mit Blick auf die Kommunalwahl am 7. Juni 2009 konnten sich seit April 2008 an Politik interessierte Frauen auf mehr als 100 Seminaren und Workshops in ganz Rheinland-Pfalz schulen lassen. Seit November 2008 werden 20 angehende…

Die Landesbehindertenbeiräte von Rheinland-Pfalz und des Saarlandes und die Landesbehindertenbeauftragten der beiden Länder treten für eine inklusive Bildung für behinderte Menschen von Anfang an ein. „Das ist das Ergebnis einer gemeinsamen Fachtagung zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen, die an der Universität Landau stattfand“, teilte Ottmar Miles-Paul, rheinland-pfälzischer…

Kritik an der Zerschlagung der Jobcenter-Lösung äußerten die Staatssekretäre Christoph Habermann vom rheinland-pfälzischen Arbeitsministerium und Detlef Scheele vom Bundesarbeitsministerium heute in Mainz anlässlich einer Veranstaltung zur Zukunft der Jobcenter in Rheinland-Pfalz. Eingeladen waren die kommunalen Spitzenverbände, Vertreter von rheinland-pfälzischen Landkreisen und Städten, die Geschäftsführer der Jobcenter-Träger und die…

„Heute haben sich Verantwortliche aus Luxemburg, dem Saarland und aus Rheinland-Pfalz zusammengefunden, um das Projekt ‚Interregionale Weiterbildungsakademie Palliative-Care’, kurz IWAP genannt, aus der Taufe zu heben. Dieses grenzüberschreitende Projekt ergänzt ein Konzept für die spezialisierte ambulante Palliativ-Versorgung (SAPV) in Rheinland-Pfalz, das derzeit vom Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen…

„Rheinland-Pfalz verfügt über ein sehr gut ausgebautes System sozialer Beratungsstellen, speziell in der Schuldner- und Insolvenzberatung. Die im Landeshaushalt zur Förderung der Schuldnerberatung zur Verfügung stehenden Mittel sind im Doppelhaushalt 2009/2010 sogar noch ausgebaut worden und werden mit über 1,9 Millionen Euro pro Jahr gefördert.“ Das sind über zwei Prozent mehr als im Jahr 2008. Das teilte Sozialministerin Malu Dreyer…

Anlässlich des Welt-Autismus-Tages, der von den Vereinten Nationen ausgerufen und jeweils am 2. April begangen wird, tritt die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer dafür ein, dass Kompetenzen und Erfahrungen zur Stärkung und besseren Einbeziehung von Menschen mit Autismus ins Leben der Gemeinschaft gebündelt und vernetzt werden. Das rheinland-pfälzische Sozialministerium hatte hierfür erst im März eine große Tagung unter…

„Die Landesregierung begrüßt grundsätzlich die vorgeschlagene Vereinheitlichung des Rechtsrahmens zum Schutz vor Diskriminierung auf europäischer Ebene, die derzeit im Europäischen Parlament diskutiert wird. Damit wird die Gleichbehandlung und Mobilität in der Europäischen Union verbessert und die Gleichbehandlung von Menschen mit Behinderungen besonders beachtet.“ Das unterstrich Sozialministerin Malu Dreyer heute im Mainzer Landtag…

„Das Nein der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Neuorganisation der Jobcenter kann nur als Gleichgültigkeit gegenüber arbeitslosen Menschen in Deutschland gewertet werden. Die erfolgreiche Arbeit der bundesweit rund 370 Jobcenter zur Betreuung von Langzeitarbeitslosen wird dadurch zunichte gemacht“, wie Arbeits- und Sozialministerin Malu Dreyer heute im Mainzer Landtag unterstrich. In Zeiten der Krise und des Anstiegs der Arbeitslosigkeit…

„Die Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung im ländlichen Bereich unseres Landes wird alle Partner des Gesundheitswesens in den nächsten Jahren vor besondere Herausforderungen stellen“, unterstrich Gesundheitsministerin Malu Dreyer erneut heute im Landtag. Um lokalen Versorgungsproblemen vorzubeugen, setze sich die Landesregierung seit Jahren auf Bundes- und Landesebene für die Belange der Hausärztinnen und Hausärzte ein, damit…