„Der positive Trend beim Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz setzt sich weiter fort. Seit 2022 haben die Telekommunikationsunternehmen in Rheinland-Pfalz rund 2.400 Kilometer Glasfaser in Rheinland-Pfalz verlegt. Entsprechend dynamisch entwickelt sich aktuell die Verfügbarkeit von Glasfaseranschlüssen“, erklärte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer. Demnach konnten Stand Mitte 2023 bereits 17,4 Prozent der Haushalte auf Glasfaserinfrastrukturen zugreifen, dies entspricht einem Zuwachs von 5,76 Prozent gegenüber der letzten Erhebung (Ende 2022).
Zur anhaltenden Dynamik im Breitbandausbau habe auch das intensive Fördergeschehen im Rahmen der Gigabitförderung von Bund und Land beigetragen. So werde der eigenwirtschaftliche Ausbau in Rheinland-Pfalz aktuell durch 54 geförderte Breitbandprojekte auf Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte ergänzt, die sich in unterschiedlichen Phasen der Umsetzung befinden. „Wir dürfen bei der Digitalisierung des Landes nicht nachlassen. Die positiven Entwicklungen sind Ansporn, nicht nachzulassen im Zusammenspiel von eigenwirtschaftlichem und gefördertem Ausbau“, so Schweitzer. „Dazu gehört auch, dass der Bund seine Förderzusagen für 2024 einhält und die angekündigten Breitbandmittel in voller Höhe bereitstellt. Der aktuelle Sparkurs auf der Bundesebene darf die Ausbaudynamik nicht gefährden.“
Für das Jahr 2023 stellt der Bund Breitbandmittel in Höhe von rund 3 Milliarden Euro zur Verfügung, davon fließen rund 210 Millionen Euro in Breitbandprojekte in Rheinland-Pfalz. Das Land Rheinland-Pfalz beteiligt sich im Jahr 2023 mit 225 Millionen Euro und im Jahr 2024 mit 219,6 Millionen Euro am geförderten Ausbau. Die Veröffentlichung der Landesförderrichtlinie „Richtlinie zur Förderung des Ausbaus von Gigabitnetzen“ soll noch in diesem Jahr erfolgen.
11. Statusbericht Digitale Infrastrukturen