| Digitale Infrastrukturen

Schweitzer: „Dynamik im Breitbandausbau hält an“

„Mehr als 2.400 Glasfaserkilometer in einem Jahr: Die Dynamik im Breitbandausbau hält nicht nur an, sie nimmt zu“, erklärte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer zum 11. Statusbericht Digitale Infrastrukturen, der halbjährlich die Ausbauaktivitäten der Telekommunikationsbranche und den Fortschritt des geförderten Breitbandausbaus in Rheinland-Pfalz dokumentiert. Seit Sommer 2022 konnten demnach 93.526 Haushalte neu an das Glasfasernetz angeschlossen werden.

Jeder Statusbericht mache das große Engagement der in Rheinland-Pfalz tätigen Telekommunikationsunternehmen sichtbar, betonte Schweitzer. Durch eigenwirtschaftlichen und geförderten Ausbau seien seit 2018 mindestens eine Million Haushalte neu an das Glasfasernetz angebunden worden. „Darauf wollen wir uns nicht ausruhen und arbeiten gemeinsam mit den Partnern im Netzbündnis für Rheinland-Pfalz daran, bis 2030 alle 1,93 Millionen Haushalte in Rheinland-Pfalz sowie alle Gewerbegebiete und öffentlichen Institutionen im Land mit Glasfaser zu versorgen", erklärte Schweitzer.

Die Telekommunikationsbranche hat nach eigenen Angaben von Sommer 2022 bis Sommer 2023 rund 266 Millionen Euro eigenwirtschaftlich investiert. Dies ist der höchste Wert, seitdem das Berichtswesen der Statusberichte im Jahr 2018 eingeführt wurde. Mit insgesamt rund 2.400 Kilometern wurde zudem die bislang längste Strecke Glasfaser in einem Berichtsjahr verlegt.

Der eigenwirtschaftliche Ausbau wird flankiert durch Fördermittel der öffentlichen Hand, die dort eingesetzt werden, wo der Markt es alleine nicht schafft. „Mit einem Investitionsvolumen von 814,6 Millionen Euro, das Bund, Land und Kommunen gemeinsam bereitstellen, ist der Glasfaserbau eines der größten Infrastrukturprojekte in Rheinland-Pfalz. Alleine das Land Rheinland-Pfalz fördert den Breitbandausbau mit 312,9 Millionen Euro“, erklärte Schweitzer. Derzeit seien 54 Projekte auf Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte in unterschiedlichen Phasen der Umsetzung. Zwölf Projekte konnten bereits abgeschlossen und in Betrieb genommen werden. Im Zuge der Ausbauprojekte werden 146.033 Haushalte, 15.704 Unternehmen, 933 Schulen und 623 öffentliche Institutionen neu an das Glasfasernetz angeschlossen und 14.463 km Glasfaser verlegt.

Stand Dezember 2022 konnten in Rheinland-Pfalz 90,8 Prozent der Haushalte auf Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s zugreifen. Fast zwei Drittel der Haushalte (62,1 Prozent) können Bandbreiten in Gigabitgeschwindigkeit nutzen. Durch die Ausbauaktivitäten im eigenwirtschaftlichen und geförderten Ausbau sind seit Ende 2022 weitere Anschlüsse hinzugekommen. Aktuelle Ausbauzahlen des Bundes werden Ende 2023 erwartet.

Mit der „Grauen-Flecken-Förderung“ des Bundes wurde bereits die nächste Stufe des Gigabitausbaus eingeleitet. Im Rahmen der Gigabit-Förderung des Bundes werden Gebiete gefördert, die über kein gigabitfähiges Netz verfügen. Förderfähig sind demnach all jene Regionen, die aktuell mit weniger als 100 Mbit/s versorgt sind und in denen kein eigenwirtschaftlicher Ausbau geplant ist. Vier Projekte in den Landkreisen Bernkastel-Wittlich, Neuwied, im Rhein-Hunsrück-Kreis sowie ein Projekt im Landkreis Germersheim wurden im Rahmen der ersten Förderstufe bereits durch den Bund bewilligt. Das Land fördert die vier Projekte in Summe mit 75,1 Millionen Euro. Im Zuge des Ausbaus werden rund 17.900 zusätzliche Teilnehmer an das Glasfasernetz angeschlossen.

Für das Jahr 2023 stellt der Bund Breitbandmittel in Höhe von rund 3 Milliarden Euro zur Verfügung. Rheinland-Pfalz partizipiert im Jahr 2023 hieran mit 210 Millionen Euro und stellt entsprechende Mittel zur Kofinanzierung in Höhe von 225 Millionen Euro im Jahr 2023 und 219,6 Millionen Euro im Jahr 2024 bereit. Die Veröffentlichung der Landesförderrichtlinie „Richtlinie zur Förderung des Ausbaus von Gigabitnetzen“ soll noch in diesem Jahr erfolgen.

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