OZG Landesprogramme – Struktur und Transparenz für digitale Services
Wie gelingt es, digitale Verwaltungsleistungen einfach, transparent und effizient umzusetzen? In Rheinland-Pfalz sorgen zentrale Landesprogramme genau dafür.
Bereits im März 2024 wurde das landesweite EfA-Rollout-Programm für alle Verwaltungsleistungen gestartet. Der Ministerrat hat am 1. Juli 2025 ein weiteres Landesprogramm beschlossen, um die Weiterentwicklung der EfA-Fertigungsstrecke voranzutreiben.
Durch einheitliche Standards und ein agiles Vorgehen werden die Onlinedienste nahtlos an die zuständigen Behörden angebunden – überwiegend an die kommunalen Stellen – und folgen dem durchgängigen Ende-zu-Ende-Prinzip. Für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen bedeutet das: Anträge lassen sich direkt online stellen, Bearbeitungszeiten verkürzen sich, Abläufe werden transparent und nachvollziehbar. So wird die Verwaltung spürbar einfacher, schneller und serviceorientierter – von der Antragstellung bis zur Bescheidübermittlung.
EfA-Rollout-Programm – Digitale Verwaltungsleistungen für alle
Wie kann Verwaltung für alle Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz gleichermaßen einfach, schnell und digital zugänglich sein? Die Antwort liegt im EfA-Rollout-Programm, das nach dem Einer-für-Alle-Prinzip (EfA) organisiert ist. Das bedeutet: Ein digital entwickelter Service wird zentral erstellt und kann von allen Kommunen im Land übernommen werden – einmal entwickeln, landesweit nutzen.
Für die Bürgerinnen und Bürger heißt das konkret: Anträge lassen sich bequem online stellen, Bearbeitungszeiten verkürzen sich und Verwaltungsprozesse werden transparent und nachvollziehbar. Die Entwicklung nach einheitlichen Standards sorgt dafür, dass digitale Angebote zuverlässig funktionieren, egal in welcher Kommune sie genutzt werden.
Ein zentrales Element des EfA-Rollouts sind die Fokusleistungen – die wichtigsten und am häufigsten nachgefragten Verwaltungsleistungen, die zuerst digital umgesetzt werden.
Fokusleistungen, die Sie in Rheinland-Pfalz schon heute flächendeckend online erledigen können:
- Ummeldung
- Unterhaltsvorschuss
- Wohngeld
- Bürgergeld
- Handwerksgründung
- KFZ-An- und Ummeldung
Weitere Fokusleistungen, die sich aktuell noch im Roll-Out befinden:
- Eheschließung
- Führerschein
- Elterngeld
- Einbürgerung
- Bauvorbescheid & Baugenehmigung
Beschleunigung der Verwaltungsdigitalisierung: Ausweitung der EfA-Fertigungsstrecke
Was passiert, wenn das Einer-für-Alle-Prinzip einmal nicht greift? Genau dann setzt Rheinland-Pfalz auf einen eigenen innovativen Ansatz: die Erweiterung der EfA-Fertigungsstrecke. Sie wurde am 1. Juli 2025 durch den Ministerrat des Landes beschlossen und schafft eine neue Möglichkeit, digitale Verwaltungsleistungen effizient und nach einheitlichen Standards zu entwickeln, um insbesondere Kommunen noch mehr digitale Services für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen bereitzustellen.
Die EfA-Fertigungsstrecke ist ein klar definiertes Vorgehensmodell, mit dem Verwaltungsleistungen Schritt für Schritt digital umgesetzt werden können – von der ersten Idee bis hin zum fertigen Onlinedienst. Etabliert wurde sie ursprünglich für Landesressorts. Jetzt wird sie umfassend weiterentwickelt: Künftig steht sie auch den Kommunen zur Verfügung. Die kommunalen Behörden erhalten erstmals die Möglichkeit, dieses strukturierte Vorgehensmodell für die Digitalisierung ihrer Leistungen im kommunalen Vollzug zu nutzen. Sie erhalten Zugang zu einem umfassenden Baukasten aus Vorlagen und standardisierten Abläufen.
Technische Grundlage ist die landeseigene Antrags- und Prozessplattform. Sie ermöglicht die einheitliche, standardkonforme Umsetzung digitaler Verwaltungsleistungen. Für eine verlässliche technische Grundlage sorgt die Definition verbindlicher Standards und Schnittstellen. Dabei werden essenzielle Anforderungen wie IT-Sicherheit, Datenschutz und Barrierefreiheit von Beginn an mitberücksichtigt. Auch organisatorisch wird die EfA-Fertigungsstrecke zukunftsfest aufgestellt: Es werden landesweite Supportstrukturen aufgebaut, die eine dauerhafte fachliche und technische Unterstützung sicherstellen.
Welche Vorteile bringt die EfA-Fertigungsstrecke?
- 120 digitale Verwaltungsleistungen bis 2028: Schritt für Schritt werden Leistungen im kommunalen und staatlichen Vollzug online verfügbar gemacht.
- Gezielte Unterstützung der Kommunen: Durch Mittel aus dem Kommunalen Finanzausgleich (AStock) stellt das Land sicher, dass Kommunen die nötigen Ressourcen für die Umsetzung haben.
- Aktive Beteiligung vor Ort: Kommunen wirken direkt an der Entwicklung mit und gestalten digitale Prozesse praxisnah.
- Mehr Service für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen: Verwaltungsleistungen werden einfacher zugänglich, schneller bearbeitet und digital nutzbar.
- Starker Rahmen für Verwaltungen: Ein klar strukturierter, technisch unterstützter und finanziell geförderter Prozess sorgt für nachhaltige Umsetzung.
