Pressemitteilungen

Arbeitsministerin Dörte Schall begrüßte heute in Mainz die Tarifeinigung zwischen der Vereinigung der Arbeitgeberverbände Verkehrsgewerbe Rheinland-Pfalz und ver.di für den privaten Omnibusverkehr in Rheinland-Pfalz. Damit gibt es auch zukünftig einen fortentwickelten Flächentarifvertrag über Entgelte für den privaten Omnibusverkehr.

Die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz ist im Dezember gestiegen. Wie aus den Meldungen der Arbeitsagenturen im Land hervorgeht, waren im vergangenen Monat 125.297 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 1.913 mehr als im November und 4.883 mehr als im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,1 Prozentpunkte auf 5,5 Prozent. Im Dezember des Vorjahres lag sie bei 5,3 Prozent. Damit hat Rheinland-Pfalz weiterhin die…

Arbeitsministerin Dörte Schall hat auf den gemeinsamen Antrag der Tarifvertragsparteien sowie auf Empfehlung des rheinland-pfälzischen Tarifausschusses den Lohn- und Gehaltstarifvertrag für das Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk in Hessen und Rheinland-Pfalz vom 1. Januar 2025 für das Land Rheinland-Pfalz für allgemeinverbindlich erklärt. Die Allgemeinverbindlicherklärung tritt zum 1. Januar 2026 in Kraft und wird in den nächsten…

26 Jobcoach-Projekte sind am 1. Januar 2026 in die zweite Förderrunde gestartet. Bis zum 30. Juni 2027 fördert das Arbeitsministerium damit gemeinsam mit den Jobcentern landesweit zwei Projekte mehr als beim erstmaligen Förderaufruf im Jahr 2024. Ziel der Jobcoaches ist es, SGB II-Leistungsbeziehende individuell auf dem Weg in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu unterstützen und dabei bestehende Vermittlungshemmnisse…

Zum 1. Januar 2026 erhöht das Land Rheinland-Pfalz die Erstattungspauschale für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber nach dem Bildungsfreistellungsgesetz um rund fünf Prozent auf 89,46 Euro je Freistellungstag. Mit dieser Anpassung trägt das Land den gestiegenen Personalkosten Rechnung und stärkt zugleich die Weiterbildung für Beschäftigte sowie Klein- und Mittelbetriebe.

Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung fördert auch 2026 Projekte zur Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut in Rheinland-Pfalz. Es unterstützt Initiativen von Trägern, die die soziale Teilhabe und Resilienz von Kindern und Jugendlichen stärken, die in wirtschaftlich oder sozial benachteiligten Lebenslagen aufwachsen. Pro Projekt stehen bis zu 5.000 Euro zur Verfügung.

Die Landesregierung hat das neue Digitalprogramm Rheinland-Pfalz 2026/2027 beschlossen und damit die Weiterentwicklung der Digitalstrategie des Landes auf den Weg gebracht. Grundlage ist eine umfassende Evaluierung, die dem bisherigen Kurs ein positives Zeugnis bescheinigt: Über 93 Prozent der Maßnahmen sind auf Kurs oder bereits erfolgreich abgeschlossen.

Der Ministerrat hat heute die Gigabit-Strategie 2030 verabschiedet. Sie legt fest, wie Rheinland-Pfalz bis 2030 flächendeckend mit Glasfaser und Mobilfunk der neuesten Generation versorgt werden soll. Vorgesehen sind ein Glasfaserangebot für alle Haushalte und Unternehmen bis zum Jahr 2030 sowie die Sicherstellung eines lückenlosen Mobilfunknetzes der neuesten Generation.

Im November ist die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz erneut leicht zurückgegangen. Den Meldungen der Arbeitsagenturen im Land zufolge, waren im vergangenen Monat 123.384 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 898 weniger als im Oktober, aber 4.545 mehr als im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote blieb gegenüber Oktober unverändert bei 5,4 Prozent. Im November des Vorjahres lag sie bei 5,2 Prozent.

Mit der Verkündung und Veröffentlichung des Ratifizierungsgesetzes zum NOOTS-Staatsvertrag im Gesetz- und Verordnungsblatt hat Rheinland-Pfalz einen zentralen Meilenstein auf dem Weg zu einer modernen, digital vernetzten Verwaltung erreicht.