Maria Weber begrüßt Einigung auf Bundesebene

Nr. 165-1/06

„Ich begrüße es sehr, dass die Große Koalition sich auf einen Vorschlag geeinigt hat, der den in Deutschland geduldeten Menschen ein Bleiberecht ermöglicht. Diese Einigung eröffnet endlich Möglichkeiten, den seit langer Zeit hier lebenden Flüchtlingen eine Perspektive für ihr zukünftiges Leben in Deutschland zu geben“, so die Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Maria Weber, zu den jetzt vereinbarten Eckpunkten für eine Bleiberechtsregelung. Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz habe sich immer wieder für die Schaffung einer so genannten Altfallregelung eingesetzt. Maria Weber: „Deshalb hoffe ich sehr, dass die längst überfällige Regelung jetzt zustande kommt.“

Laut der getroffenen Einigung soll es eine gesetzliche Bleiberegelung für langjährig geduldete Ausländerinnen und Ausländer geben. Auf eine befristete Aufenthaltserlaubnis können alleinstehende nichtanerkannte Flüchtlinge hoffen, die mindestens acht Jahre in Deutschland geduldet sind, für Familien mit Kindern soll eine Frist von sechs Jahren gelten. Besonders begrüßt Maria Weber, dass der Zugang zum Arbeitsmarkt deutlich erleichtert werden soll, so dass die Betroffenen die Chance erhalten, ihren Lebensunterhalt selbst zu verdienen.

„Den Vorschlag von Innenminister Karl Peter Bruch, im Vorgriff auf die gesetzliche Regelung einen Abschiebestopp zu verhängen, begrüße ich ausdrücklich“, so Weber. „Ich hoffe, dass sich die Innenministerkonferenz dem anschließt.“

In Deutschland leben zurzeit etwa 200.000 Geduldete, davon etwa 6.000 in Rheinland-Pfalz.