Nr. 100-2/05
Gut sieben Monate nach dem Start hat Arbeitsministerin Malu Dreyer eine positive Zwischenbilanz der neu gegründeten Arbeitsgemeinschaften aus Arbeitsagenturen und Kommunen gezogen. „Die Bildung von Arbeitsgemeinschaften stellt eine völlig neue Art der Zusammenarbeit dar. Es liegt in der Natur der Sache, dass Anlaufschwierigkeiten zu bewältigen sind“, sagte die Ministerin heute bei einem Besuch der Arbeitsgemeinschaft in Bad Kreuznach. Die Landesregierung und die Regionaldirektion hätten sich von Beginn an darum bemüht, an der Lösung dieser Anlaufschwierigkeiten mitzuwirken. Diesem Ziel haben auch die Besuchsreisen in einzelne Arbeitsgemeinschaften gedient, die Arbeitsstaatssekretär Richard Auernheimer und sie unternommen haben und deren Abschluss der Besuch in Bad Kreuznach darstelle, so die Ministerin.
Zu den wichtigsten Entscheidungen, die in den vergangenen Wochen und Monaten auf den Weg gebracht worden seien, gehörten die Anpassung des Personalschlüssels an die Fallzahlen und die Weiterentwicklung der EDV, so dass die Landkreise mit der Bundesagentur und den Verbandsgemeinden in Zukunft abrechnen können. Besonders zu erwähnen sei die Stärkung der Arbeitsgemeinschaften und ihrer Geschäftsführer durch eine größere Eigenständigkeit und Entscheidungsbefugnis in Personal- und Finanzangelegenheiten. Dies komme den betroffenen Menschen zugute, die schneller wieder in Arbeit vermittelt werden könnten. Aber auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Arbeitsgemeinschaften bedeute dies eine Erleichterung, weil Entscheidungen schneller getroffen werden könnten. Mit den Weiterentwicklungen sei eine Reihe von Forderungen erfüllt worden, die die rheinland-pfälzische Landesregierung immer wieder nach Nürnberg und Berlin getragen habe, so die Ministerin. Ein weiteres Anliegen, die Aufhebung der Befristung der Arbeitslosengeld II-Bescheide, die auch die Arbeitsgemeinschaft Bad Kreuznach beschäftige, sei auf gutem Wege.
Seit Anfang des Jahres sei die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz erheblich reduziert worden, unterstrich die Ministerin. Während im Februar dieses Jahres noch 197.000 Menschen ohne Arbeit waren, sei diese Zahl bis Juli auf 175.000 zurückgegangen. Dies entspreche einer Arbeitslosenquote von 8,7 Prozent. Rheinland-Pfalz liege damit im Ländervergleich an drittgünstigster Stelle. Bei allem Ernst der Lage dürfe nicht vergessen werden, dass die Arbeitslosenzahlen insgesamt durch die erstmalige Aufnahme der Sozialhilfeempfängerinnen und -empfänger in die Statistik geprägt seien. Vorsichtig geschätzt liege die Zahl der arbeitslosen Sozialhilfeempfängerinnen und -empfänger, die in die Arbeitslosenstatistik eingemündet seien, in Rheinland-Pfalz bei 30.000. Ziehe man diese Zahl von der aktuellen Arbeitslosenzahl ab, würde diese bei etwa 145.000 und damit etwa auf dem Niveau von 2002 liegen, so die Ministerin.
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