Nr. 031-3/03
Im Jahr 2002 betrug die Zahl der Feuerbestattungen in Rheinland-Pfalz etwa 17.900; dies bedeute ein Plus von 5.600 gegenüber dem Vorjahr, wie die Ministerin für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit, Malu Dreyer, heute auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Josef Rosenbauer in Mainz mitteilte. Seit Mitte der 90er Jahre habe sich die Zahl sogar mehr als verdreifacht. In Rheinland-Pfalz gibt es nach Angaben der Ministerin derzeit fünf Krematorien, drei davon in kommunaler und zwei in privater Trägerschaft. Die beiden kommunalen Krematorien in Mainz und Ludwigshafen seien Mitte der 90er Jahre modernisiert worden. Das Krematorium der Stadt Landau sei 1998 durch einen Neubau in privater Trägerschaft ersetzt worden. Im selben Jahr sei das kommunale Krematorium in Koblenz und 2001 das private Krematorium in Dachsenhausen in Betrieb genommen worden, wie die Ministerin erläuterte.
Das Bestattungsgesetz sehe im Regelfall die kommunale Trägerschaft für Krematorien vor; private Krematorien seien aber nicht ausgeschlossen. So könne einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb eines Krematoriums erteilt werden. Dies biete kommunalen Gebietskörperschaften die Chance, auf die Trägerschaft privater Investoren zurückzugreifen, wenn sie den gestiegenen Anforderungen des Immissionsschutzes wegen fehlender Haushaltsmittel nicht selbst durch Ersatzbauten oder entsprechende Nachrüstung nachkommen können. Der privaten Trägerschaft stehe nicht entgegen, so die Ministerin, dass beim Betrieb eines Krematoriums auch öffentlich-rechtliche Aufgaben erfüllt werden müssten; die private Betreibergesellschaft sei an das kommunale Satzungsrecht der Sitzgemeinde gebunden. Über die Einhaltung wache die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier. Bei der Genehmigung für den Betrieb eines Krematoriums gelte die im rheinland-pfälzischen Bestattungsrecht festgelegte Bestimmung, wonach solche Anlagen über eine Leichenhalle verfügen müssen.
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