Nr. 045-2/07
Auf den erneuten Rückgang der Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz hat Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz anlässlich der Veröffentlichung der aktuellen Arbeitsmarktzahlen hingewiesen. Die seit einiger Zeit zu beobachtende positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt habe sich weiter fortgesetzt, so die Ministerin. Ende März dieses Jahres waren rund 145.500 Menschen in Rheinland-Pfalz ohne Beschäftigung, das bedeutet einen Rückgang von fast 6.000 Personen. Die Arbeitslosenquote sank um 0,3 Prozent; sie beträgt nunmehr 7,1 Prozent. „Die Arbeitslosenzahl gegenüber dem Vergleichsmonat im Vorjahr sank sogar um 35.300 Personen“, hob die Ministerin hervor. Sehr erfreut zeigte sie sich darüber, dass von dieser positiven Entwicklung wieder alle Personengruppen profitieren; allerdings komme sie insbesondere den hoch Qualifizierten zugute.
Anlässlich der aktuellen Diskussion plädierte die Ministerin für einen branchenbezogenen Mindestlohn. „Insgesamt hat sich ein Niedriglohnsegment verfestigt, das mit gerechter Entlohnung nichts mehr zu tun hat“, sagte die Ministerin. Beschäftigte in diesen Bereichen seien der Billiglohnkonkurrenz aus dem Ausland ganz besonders ausgeliefert. Ein branchenspezifischer Mindestlohn könne einen Beitrag zur wirkungsvollen Bekämpfung dieses Lohndumpings leisten. Mit Regelungen für Mindestlöhne in Tarifverträgen und der Ausweitung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes, um Tarifverträge mit Mindestlöhnen für alle Unternehmen einer bestimmten Branche allgemeinverbindlich erklären zu können, müsse ein Spektrum eröffnet werden, das es allen arbeitenden Menschen ermögliche, von ihrem Einkommen zu leben.
Die Ministerin forderte insgesamt mehr Gerechtigkeit in der Entlohnung. Bei den 27 im deutschen Börsenleitindex DAX notierten Unternehmen lagen die Vorstandsvergütungen im vergangenen Jahr um durchschnittlich 16,9 Prozent höher als 2005, während die Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmer in den letzten Jahren sinkende Realeinkommen zu verzeichnen hatten. „Diese Schieflage muss gerade gerückt werden. Die Leistung eines Menschen muss sich wieder mehr in seinem Verdienst niederschlagen“, betonte Dreyer.
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