Nr. 029-2/05
„Es hängt viel davon ab, dass Ihre Zusammenarbeit funktioniert. Darin liegt der Schlüssel für eine bessere Vermittlung arbeitsloser Menschen und damit für das Gelingen der Arbeitsmarktreformen“, dies unterstrich Arbeitsministerin Malu Dreyer zum Auftakt ihrer Besuchsreise durch einzelne Arbeitsgemeinschaften von Arbeits- und Sozialverwaltung heute in Bitburg. Ziel ihrer Besuche sei es zu sehen, „wo es in der Zusammenarbeit, vielleicht auch in der Kommunikation Probleme gibt, um diese gemeinsam mit den beteiligten Partnern zu lösen“. Fälle, bei denen dies nicht direkt vor Ort gelinge, werde sie mit dem Bundesarbeitsminister und dem Chef der Bundesagentur für Arbeit erörtern, kündigte die Ministerin an. Sie werde die Gelegenheit dazu gleich morgen bei einem Gespräch in der Nürnberger Bundesagentur für Arbeit nutzen.
Der Abbau der Arbeitslosigkeit hänge entscheidend vom Gelingen der Arbeitsmarktreformen der Bundesregierung und ihrem Kernstück, der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe, ab. Ziel sei neben der Hilfe aus einer Hand die intensivere Vermittlung erwerbsfähiger Arbeitsloser. Die Arbeitsgemeinschaften hätten hier eine Schlüsselstellung, denn von ihrer Zusammenarbeit hänge entscheidend die Wirksamkeit der neuen Regelungen ab. Alles deute darauf hin, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der rheinland-pfälzischen Arbeitsgemeinschaften und optierenden Kommunen mit sehr viel Engagement und hoher Motivation bei der Arbeit seien, unterstrich die Ministerin. Dennoch gebe es immer wieder auch Hinweise auf Probleme in Organisationsstrukturen und Arbeitsabläufen. Daher werden sie und Staatssekretär Richard Auernheimer in den kommenden Wochen verschiedene Arbeitsgemeinschaften in Rheinland-Pfalz besuchen. „Wir wollen die Situation vor Ort kennen lernen, Probleme aufgreifen und auf Lösungen hinwirken“, so Malu Dreyer.
Das Land habe im Zuge der Reformen seine Arbeitsmarktpolitik neu ausgerichtet und unterstütze den Aufbau regionaler Beschäftigungsstrukturen in Zusammenarbeit mit den örtlichen Partnern, insbesondere den Arbeitsgemeinschaften, erklärte die Ministerin. Das Land begleite und flankiere den Reformprozess und werde gemeinsam mit den örtlichen Arbeitsmarktakteuren regionale Budgets bilden, orientiert an der Zahl der Arbeitslosengeld-II-Bezieherinnen und -Bezieher. Die Mittel sollen individuell nach dem jeweiligen örtlichen Bedarf eingesetzt werden, damit möglichst viele Menschen in den Arbeitsmarkt eingegliedert werden können. Dabei gehe es nicht nur um die Schaffung von zusätzlichen Arbeitsgelegenheiten, sondern auch um Qualifizierungsmöglichkeiten für die betroffenen Menschen, so die Ministerin. Beispielhaft nannte sie in diesem Zusammenhang berufspraktische Qualifizierungen und die Beseitigung integrationshemmender Faktoren, wie nachholender Schulabschluss oder auch Sprachkurse. Hier seien vor allem die unter 25-Jährigen eine Hauptzielgruppe.