Malu Dreyer: Solidarische Finanzierung muss bestehen bleiben

Nr. 041-4/05

An der solidarischen Finanzierung der Pflegeversicherung muss auch künftig festgehalten werden, wie Sozialministerin Malu Dreyer heute in Stromberg anlässlich einer Fachtagung des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste unterstrich. Obwohl das Defizit in der Pflegeversicherung im Jahre 2004 geringer ausgefallen sei als prognostiziert, sei aufgrund des demographischen Wandels eine Pflegereform notwendig, um die Pflege nachhaltig zu sichern. Da das Risiko der Pflegebedürftigkeit aber ein allgemeines Lebensrisiko sei, müsse es auch weiterhin von der Solidargemeinschaft getragen werden. Die solidarisch finanzierte Pflegeversicherung nehme den Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen die existenzielle Not beim Eintreten von Pflegebedürftigkeit und entlaste die Angehörigen, so die Ministerin.

In den zehn Jahren ihres Bestehens habe sich die Pflegeversicherung bewährt. Sie sei zu einem unverzichtbaren Baustein zur Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit geworden, hob die Ministerin hervor. Trotz dieser unbestritten positiven Bilanz bestehe vor dem Hintergrund demographischer Veränderungen Bedarf zur Weiterentwicklung. Diese Weiterentwicklung könne jedoch nur im Rahmen des bestehenden Systems der solidarischen Beitragsfinanzierung geschehen. Neben dem Aufbau einer Kapitalrücklage sei auch die Einbeziehung weiterer Personenkreise wie beispielsweise Beamte und Selbständige zu prüfen. Dies sei nicht nur zur Sicherung einer soliden Finanzbasis unerlässlich, sondern auch notwendig, um die pflegerische Versorgung an einigen Stellen weiter zu verbessern. Als konkretes Beispiel nannte die Ministerin die Verbesserung der Situation demenzkranker Menschen.

Die Ministerin sieht außerdem die Notwendigkeit, die Strukturen und Angebote in der und rund um die Pflege weiterzuentwickeln. Hier nannte sie die niedrigschwelligen Angebote in der Betreuung demenzkranker Menschen. Pflege werde künftig stärker von Leistungen im Hilfemix, also in der Verbindung von Pflege in der Familie, gestützt durch bürgerschaftliches Engagement und ergänzt durch professionelle Hilfe geprägt sein. Dazu müssten Netzstrukturen auf kommunaler Ebene entwickelt werden flankiert von Beratungsangeboten, die den Zugang zu den Hilfen ebnen. Von großem Interesse seien in diesem Zusammenhang die Ergebnisse des persönlichen Pflegebudgets, das derzeit in Neuwied erprobt werde.