Malu Dreyer: Qualitativ große Reform der Pflegeversicherung

Pflegereform

Nr. 090-4/07

Die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer sieht in der Verständigung des Koalitionsausschusses eine große Verbesserung für Pflegende und zu Pflegende.

Die Pflegeversicherung bleibe ein zentraler Baustein der sozialen Sicherungssysteme, die solidarische Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit mit dem Leitbild einer menschlichen Pflege sei auch in Zukunft gewährleistet, betonte die Ministerin heute in Berlin.

Wie Ministerin Dreyer hervorhob, würden die Herausforderungen an die Pflege der Zukunft aufgegriffen. Die Erhöhung der Leistungen für Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz, insbesondere mit Demenzerkrankung von bisher 460 Euro auf bis zu 2.400 Euro jährlich und die erstmalige Einbeziehung von Menschen mit der so genannten Pflegestufe 0 seien ein großer Schritt zur Verbesserung der Situation der rund eine Million demenzkranken Menschen in der Bundesrepublik und zur Sicherstellung einer menschenwürdigen Pflege.

Die Stärkung der häuslichen Pflege durch die Erhöhung der ambulanten Leistungen sei ein ganz bedeutender Baustein, um dem Wunsch der meisten Menschen, trotz Pflege- und Betreuungsbedarf möglichst lange zu Hause leben zu können, auch entsprechen zu können. Weitere Leistungsverbesserungen, wie beispielsweise die
finanzielle Besserstellung der Tages- und Nachtpflege, unterstützten die Versorgung zu Hause. Zu begrüßen sei auch die Verständigung auf die Einführung einer Pflegezeit, um Beruf und Pflege besser als bisher zu vereinbaren. Die überfällige Dynamisierung der Leistungen und eine bessere Ausgestaltung der Prävention und Rehabilitation in der Pflege seien ebenfalls im Paket der Verbesserungen.

Im Gegenzug zur Erhöhung des Beitragssatzes um 0,25 %punkte ab 1. Juli 2008 zur Finanzierung der Leistungsverbesserungen sollten die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung um 0,3 Prozentpunkte gesenkt werden.

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