Nr. 112-4/05
„In einem reichen Land wie die Bundesrepublik Deutschland ist die Kinderarmut nicht zu akzeptieren, wer sie jedoch ernsthaft bekämpfen will, der muss mit seriösen Zahlen und Schlussforderungen arbeiten," lautet die Reaktion der rheinland-pfälzischen Sozialministerin Malu Dreyer auf die vom Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband veröffentlichte Studie.
Die Studie des DPWV, die einen Zuwachs der Kinderarmut nach Hartz IV feststelle, ließe unberücksichtigt, dass frühere Armutsberichte ausschließlich die Zahl der Sozialhilfeempfänger zugrunde gelegt hätten, so dass Kinder von Arbeitslosenhilfeempfängern damit nicht mitgezählt worden seien. Nachdem Anfang des Jahres die beiden Systeme zu einem Sozialgeld zusammen geführt worden seien, erhielten bedürftige Kinder von ehemaligen Arbeitslosenhilfeempfängern nunmehr ebenfalls Leistungen im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende und träten damit statistisch in Erscheinung.
Wie die Ministerin betonte, könne man acht Monate nach Einführung des neuen Systems aufgrund der nicht vergleichbaren Datenbasis gar nicht sagen, ob der behauptete Zuwachs an Kinderarmut stattgefunden habe. Gleichwohl stehe fest, dass die Bekämpfung der Kinderarmut oberste politische Priorität besitze, was sich in einer Vielzahl von bundes- und landespolitischen Maßnahmen niedergeschlagen habe. Mit Hartz IV werde beispielsweise die Kinderbetreuung gefördert, wenn Arbeitslosen dadurch die Aufnahme einer Arbeit ermöglicht werden könne. Zudem sei ein Kinderzuschlag von bis zu 140 Euro monatlich pro Kind für Eltern eingeführt worden, die nicht für ihre Kinder aufkommen könnten, womit die Bundesregierung an die positiven Erfahrungen aus dem Modellprojekt „Kindergeldzuschlag“ in Rheinland-Pfalz angeknüpft habe.
Hauptursache von Kinderarmut sei die Arbeitslosigkeit ihrer Mütter und Väter. „Menschen in Arbeit zu bringen, heiße deshalb auch, Kinder vor Armut zu schützen“, so die Ministerin. Hier habe die rheinland-pfälzische Landesregierung seit Jahren vielfältige Anstrengungen unternommen, um mit umfassenden arbeitsmarktpolitischen Programmen Langzeitarbeitslose und ihre Familien zu unterstützen. Der Erfolg dieser Maßnahmen habe sich unter anderem auch in einer relativ niedrigen Arbeitslosenquote niedergeschlagen. Mit 8,5 Prozent verzeichne Rheinland-Pfalz nach Bayern und Baden-Württemberg im Ländervergleich die drittniedrigste Arbeitslosenquote in der Bundesrepublik. Zudem habe die Landesregierung mit der Arbeitsmarktinitiative "Neue Chancen: 6000 plus für Jung und Alt", die vor allem jungen und älteren Menschen Beschäftigung bringen soll, ihre Anstrengungen noch einmal forciert.
Dass das Problem der Kinderarmut von der Landesregierung sehr ernst genommen werde, belege auch die ausführliche Darstellung der Problematik im Armuts- und Reichtumsbericht der Landesregierung vom letzten Jahr. Eine weitere wichtige Voraussetzung zur langfristigen Vermeidung von Kinderarmut sei, Vorkehrungen gegen eine Bildungsbenachteiligung zu treffen. Auch hier sei Rheinland-Pfalz bundesweit führend, wenn man beispielsweise an den flächendeckenden Ausbau von Ganztagsschulen bis 2006 denke.
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