Nr. 153-2/06
Angesichts der anhaltenden Armutsdebatte hat Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz auf den engen Zusammenhang von Arbeitslosigkeit, niedrigem Einkommen und Armutsrisiko hingewiesen. „Das Problem der verdeckten Armut wurde durch Hartz IV aufgedeckt. Nicht zuletzt die hohe Anzahl von Menschen, die ergänzend zu ihrem Arbeitseinkommen Arbeitslosengeld II erhalten, macht deutlich, dass Löhne zum Teil nicht existenzsichernd sind“, sagte die Ministerin. Das Hauptroblem sei langjährige Arbeitslosigkeit, die häufig zur Verarmung führe. Hier gelte es anzusetzen und mit Mitteln der Arbeitsmarktpolitik gegenzusteuern. Ein besonderes Augenmerk liegt für die Ministerin auf der Bekämpfung und Vermeidung der Jugendarbeitslosigkeit. Hier gelte es, durch Unterstützung und Förderung den Übergang von der Schule in den Beruf und damit den Einstieg ins Arbeitsleben zu erleichtern, wie es auch Ziel entsprechender Maßnahmen der Landesregierung sei.
Das Arbeitsministerium fördere zahlreiche Qualifizierungs- und Unterstützungsmaßnahmen für junge Menschen, um vor allem benachteiligten und schwächeren Jugendlichen Chancen und Perspektiven zu eröffnen. In der gemeinsamen Initiative der Landesregierung „Neue Chancen: 6.000 plus für Jung und Alt“ engagiere sich das Arbeitsministerium, um Jugendlichen, die nicht direkt den Einstieg in eine Berufsausbildung erreichen konnten, eine Alternative zu eröffnen. „Wir möchten, dass die Jugendlichen mit Hilfe von Maßnahmen wie Fit für den Job, nachholender Schulabschluss, Vermeidung von Schulabbrüchen oder Ausbildungsförderung den Grundstein für eine stabile berufliche Zukunft legen können“, so die Ministerin.
Die im Zusammenhang mit dem Thema Armut geführte Debatte um einen „Dritten Arbeitsmarkt“ betrachtet die Ministerin mit großer Skepsis. Öffentlich geförderte Beschäftigung sei zwar erforderlich, im Vordergrund müssten dabei aber immer die Integrationsbemühungen in den ersten Arbeitsmarkt stehen. „Ich sehe eine Klassifizierung von Menschen in „nicht vermittlungsfähig“ oder „nicht integrierbar“ als sehr problematisch an“, sagte Malu Dreyer. Die Einführung eines „Dritten Arbeitsmarktes“ schicke die Betroffenen in eine Sackgasse. Vielmehr müsse alles daran gesetzt werden, auch besonders schwer vermittelbaren Menschen eine Chance auf reguläre Beschäftigung zu geben.