Malu Dreyer besucht Planungszelle in Trier

Nr. 084-4/04

„Die Wünsche der Menschen ernst nehmen und ihr Wissen und ihre Erfahrungen nutzen, ist ein Beitrag zur lebendigen Demokratie. Ein Bürgergutachten kann ein hervorragendes Instrument sein, um Aufschluss darüber zu bekommen, was Bürgerinnen und Bürger wünschen und von der Politik erwarten“, wie Sozialministerin Malu Dreyer heute in Trier erklärte. Die Ministerin besuchte die beiden Arbeitsgruppen, die in Trier am Bürgergutachten arbeiten. Sie dankte den Teilnehmerinnen und Teilnehmern für ihre Bereitschaft, sich an dem Projekt zu beteiligen und ihr Wissen und ihre Erfahrungen einzubringen. Das Bürgergutachten beschäftigt sich mit dem Thema des Miteinanders der Generationen in einer älter werdenden Gesellschaft. Es wird von den im Zufallsverfahren ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern in den so genannten Planungszellen an insgesamt vier Standorten im Land erarbeitet. Den Auftakt hatten in der vergangenen Woche die beiden Planungszellen in Mainz gebildet.

Das Zusammenleben der Generationen stehe aufgrund der Alterung der Gesellschaft, aber auch des Wertewandels und des Rückgangs traditioneller Familienstrukturen vor neuen Herausforderungen, so die Ministerin. Es gelte, bereits jetzt die Weichen für eine sozial gerechte Gestaltung dieses demographischen Wandels zu stellen. „Ich kann mir dabei nichts besseres denken, als die Bürgerinnen und Bürger in diesen Prozess einzubeziehen und sie zu fragen, wie sie sich das zukünftige Miteinander der Generationen vorstellen und wünschen“, erklärte Malu Dreyer. In das Bürgergutachten flössen die Kompetenzen und die Erfahrungen der Menschen direkt ein und könnten damit für die Lösung gesellschaftlicher Probleme nutzbar gemacht werden. Dies sei vor allem auch für die notwendige Stärkung von bürgerschaftlichem und nachbarschaftlichem Engagement von besonderer Bedeutung, so die Ministerin. Der besondere Charme des Verfahrens, das von der Forschungsstelle für Bürgerbeteiligung und Planungsverfahren der Bergischen Universität Wuppertal durchgeführt wird, liege in der repräsentativen Zusammensetzung der Planungszellen. Dadurch kämen unterschiedlichste Erfahrungen und Sichtweisen zur Geltung, und es entstehe eine hohe Repräsentativität der Ergebnisse. Erfahrungsgemäß würden in Planungszellen besonders innovative Vorschläge entwickelt. Die Ergebnisse orientierten sich am Gemeinwohl, sie seien in der Gesellschaft konsensfähig und hätten eine hohe Akzeptanz.

„Ich danke Ihnen sehr, dass Sie sich auf dieses viertägige Abenteuer Planungszelle einlassen. Ich hoffe, dass es für Sie ein lohnendes Abenteuer wird. Und ich verspreche Ihnen, dass ich die Ergebnisse Ihrer Arbeit sehr ernst nehmen werde“, wie die Ministerin den Bürgerinnen und Bürgern versicherte.