Nr. 171-3/05
„Die AOK Rheinland-Pfalz hat heute den richtigen Beschluss gefasst, ihre Beitragssätze zum 1. Januar 2006 nicht zu erhöhen“. Mit diesen Worten begrüßte Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz einen entsprechenden Beschluss der Selbstverwaltung der AOK. Die Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung sei eine wichtige Voraussetzung für stabile Lohnnebenkosten. Dies dürfe aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich die gesetzlichen Krankenkassen in einer ausgesprochen schwierigen finanziellen Situation befänden, so die Ministerin. Die Verbesserung der Einnahmesituation der Krankenkassen müsse daher vordringliches Ziel einer baldigen Gesundheitsreform sein. Es sei richtig, in einem Vorschaltgesetz kurzfristige kostendämpfende Maßnahmen etwa im Arzneimittelbereich auf den Weg zu bringen.