Nr. 195-4/04
Armut ist in Rheinland-Pfalz kein Massenphänomen, aber auch in einem vergleichsweise reichen Land stellt sie ein ernst zunehmendes soziales Problem und eine ständige Herausforderung für die Politik dar. Dies ist nach Worten von Sozialministerin Malu Dreyer die zentrale Erkenntnis aus dem kürzlich von der Landesregierung vorgelegten Armuts- und Reichtumsbericht. Der Armutsbericht sei erstmals um einen Reichtumsbericht ergänzt worden, um soziale Wirklichkeit noch besser darstellen zu können, wie die Ministerin heute im rheinland-pfälzischen Landtag ausführte. Bei der Reichtumsberichterstattung gebe es allerdings noch zu wenige verlässliche und aussagekräftige Daten; hier gelte es, die Datenbasis weiter zu verbessern. Neu am aktuellen Bericht sei auch, dass verschiedene Institutionen, wie die LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege, die Kirchen und der Deutsche Gewerkschaftsbund an der Erarbeitung des Berichtes mitgewirkt hätten. Dieser Zusammenarbeit seien wertvolle neue Erkenntnisse zu verdanken, so die Ministerin.
Zu den größten Armutsrisiken gehöre die Arbeitslosigkeit; der Abbau der Massenarbeitslosigkeit bleibe demnach ein zentrales Handlungsfeld für die Bekämpfung von Armut. Im Vergleich zu anderen Ländern habe die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz seit dem letzten Armutsbericht einen günstigen Verlauf genommen. Dennoch dürfe trotz dieser günstigen Entwicklung nicht aus den Augen verloren werden, dass breite soziale Schichten gefährdet seien, durch Arbeitslosigkeit in Armut abzurutschen. Die Landesregierung unternehme gemeinsam mit den rheinland-pfälzischen Kommunen und der Bundesagentur für Arbeit erhebliche Anstrengungen, um die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz abzubauen. Dazu strukturiere das Land im Zuge der Arbeitsmarktreformen auf Bundesebene seine Arbeitsmarktpolitik derzeit um und nehme insbesondere die jungen Menschen in den Blick.
Ein besonderes Armutsrisiko trügen nach wie vor Familien; besonders betroffen seien allein Erziehende und Paare mit mehreren Kindern. Vor allem die negativen Auswirkungen von Armut auf die Entwicklung von Kindern müssten besonders im Blick behalten werden. Malu Dreyer: „Wir finden uns nicht damit ab, dass in unserem wohlhabenden Land viele Kinder in Armut aufwachsen, sondern nehmen es als große Herausforderung für uns an“. Da die Überwindung von Armut ganz entscheidend von der Erwerbsbeteiligung abhänge, sei der Ausbau der Kinderbetreuung, den in Rheinland-Pfalz das Bildungsministerium beispielhaft vorantreibe, von größter Bedeutung. Gleichzeitig werde mit einer ganzen Reihe familienpolitischer Maßnahmen auf Landesebene eine Verbesserung der Lebenssituation von Familien angestrebt, so Malu Dreyer.
Migrantinnen und Migranten zählen nach Angaben der Ministerin ebenfalls zu den am stärksten von Armut betroffenen Bevölkerungsgruppen. Sie seien dreimal so häufig von Sozialhilfe abhängig und doppelt so häufig von Arbeitslosigkeit betroffen wie ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger deutscher Herkunft. Die Landesregierung unterstütze mit verschiedenen Programmen die Integration von Migrantinnen und Migranten. Als Beispiele nannte die Ministerin die gezielte Förderung von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund beispielsweise in psycho-sozialer Hinsicht oder beim Spracherwerb. Das Arbeitsministerium fördere Qualifizierungsnetzwerke, um Migrantinnen und Migranten den Zugang zum Arbeitsmarkt zu erleichtern.
Der Bericht setze sich auch mit extremer Armut in Form von Wohnungslosigkeit auseinander, so die Ministerin. Das Ministerium schätze die Anzahl der wohnungslosen Menschen in Rheinland-Pfalz auf rund 1.000 Männer und Frauen. Das Angebot der Wohnungslosenhilfe sei in Rheinland-Pfalz gut und differenziert ausgebaut, so die Ministerin. Gemeinsam mit Kommunen und den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege unterstütze das Land wohnungslose Menschen beispielsweise in Form von Übernachtungs- und Resozialisierungseinrichtungen oder Angeboten des Betreuten Wohnens. Hinzu komme ein breit gefächertes niedrigschwelliges Angebot aus Streetwork, Tagesaufenthalten, Beratungsstellen und Tafeln.
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