Nr. 077-2/06
Die Zahl der Arbeitslosen in Rheinland-Pfalz ist auch in diesem Monat weiter gesunken. Darauf hat Arbeitsministerin Malu Dreyer heute anlässlich der Veröffentlichung der neuen Arbeitsmarktstatistik hingewiesen. Im Juni dieses Jahres waren etwa 157.900 Menschen im Land ohne Arbeit, dies waren gut 5.800 Arbeitslose weniger als im Mai. Gegenüber dem Vergleichsmonat im Vorjahr ist die Zahl der Erwerbslosen sogar um mehr als 20.000 zurückgegangen. Die Arbeitslosenquote im Land liegt bei 7,7 Prozent. Die Ministerin sieht diese Entwicklung auch als einen Erfolg der Arbeitsmarktpolitik der Landesregierung an, die es weiter fortzusetzen gelte.
Die Ministerin sprach sich anlässlich der Veröffentlichung der neuesten Arbeitsmarktstatistik dafür aus, die Einschätzung des Ombudsrats für die Arbeitsmarktreformen ernst zu nehmen und aufzugreifen. Das Gremium hatte in seinem Abschlussbericht insbesondere bürokratische Hemmnisse bei der Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitsuchende beklagt. Derzeit müssten die Arbeitsgemeinschaften aus Arbeitsagenturen und Kommunen noch sehr viel Energie in Abstimmungsverfahren und Verwaltungswege sowie den Aufbau von Verwaltungsstrukturen legen. Die Hoffnung, dass diese zeitaufwändigen Verfahren durch die im vergangenen Jahr auf Bundesebene geschlossene Rahmenvereinbarung vereinfacht werden könnten, habe sich bislang nicht erfüllt, so die Ministerin. Die Vereinbarung zur Stärkung der Geschäftsführungen der Arbeitsgemeinschaften habe noch nicht zu einer wesentlichen Erleichterung der Verfahren und Abstimmungen geführt. Malu Dreyer: „Es besteht noch ein erheblicher bürokratischer Aufwand. So wird von den Arbeitsgemeinschaften beklagt, dass sehr viel Arbeitszeit für statistische Zwecke aufgewandt werden muss. Gerade diese Arbeitszeit fehlt dann jedoch für die Betreuung der langzeitarbeitslosen Menschen“. Es sei daher dringend erforderlich, dass es zu Verfahrensvereinfachungen und -erleichterungen komme. Dies sei im Sinne einer schnelleren und zielgerichteteren Vermittlung der arbeitslosen Menschen unabdingbar, so die Ministerin.
Es entspreche im Übrigen einer bereits wiederholt erhobenen Forderung aus Rheinland-Pfalz, dass die Arbeitsgemeinschaften eigenständige Organisationseinheiten werden, und zwar auf Landesebene, da die Länder die örtliche Situation besser bewerten könnten als eine Bundesbehörde. In diesen Kontext passe auch die Forderung des Ombudsrates, die Länder stärker und umfassender in die Rechts- und Fachaufsicht der Arbeitsgemeinschaften einzubeziehen. Um effektiv und effizient im Sinne der Vermittlung arbeiten zu können, benötigten die Arbeitsgemeinschaften sehr viel größeren Ermessenspielraum vor Ort, erklärte Malu Dreyer.
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