Dreyer und Weber: Integrationsplan muss jetzt mit Leben erfüllt werden

Nr. 108-1/07

„Mit dem Nationalen Integrationsplan gibt es erstmals verbindliche Selbstverpflichtungen auf allen Ebenen, um das Thema Integration voranzutreiben. Dies ist die richtige Reaktion darauf, dass Deutschland ein Einwanderungsland geworden ist. Jetzt gilt es, den Integrationsplan gemeinsam mit Leben zu erfüllen.“ Dies erklärten Sozialministerin Malu Dreyer und die Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Maria Weber. Die Ministerin hatte heute für die Landesregierung an dem Integrationsgipfel in Berlin teilgenommen. Sie verwies in diesem Zusammenhang auf das Integrationskonzept der rheinland-pfälzischen Landesregierung, das vor einer Woche der Öffentlichkeit vorgestellt wurde.

Der Nationale Integrationsplan stand im Mittelpunkt des heutigen zweiten Integrationsgipfels in Berlin. Bund, Länder, Kommunen und Verbände verpflichten sich, gemeinsam die Integration der Zugewanderten voranzubringen. Dazu gehören auch zahlreiche Migrantenverbände. Die Bundesländer leisten darüber hinaus einen gemeinsamen Beitrag zum Nationalen Integrationsplan. Obwohl es in den 16 Bundesländern unterschiedliche politische, soziale und infrastrukturelle Gegebenheiten gibt, sind sie sich doch in den Zielen der Integrationspolitik weitgehend einig.

Jetzt gelte es, den Worten Taten folgen zu lassen. „Der Erfolg des Nationalen Integrationsplans hängt von der Umsetzung ab“, so Dreyer und Weber. Die Länder hätten sich deshalb verpflichtet, sich über den Stand ihrer Integrationspolitik regelmäßig auszutauschen.