Dreyer: Themenbereich Migration und Integration als besonderer Schwerpunkt

Nr. 006-1/07

Der Themenbereich Migration und Integration ist ein besonderer Schwerpunkt für das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen im neuen Jahr, wie Ministerin Malu Dreyer heute in Mainz anlässlich einer Pressekonferenz erklärte. „Wir begreifen Integration als Teilhabe in allen Lebensbereichen und verfolgen eine Politik, die auf Chancengleichheit und Partizipation setzt“, sagte die Ministerin. Für ihr Haus lägen konkrete Ansatzpunkte etwa beim Zugang zu Ausbildung und Arbeit, zu Gesundheit und Pflege, aber auch zu familienpolitischen Leistungen. Gleichzeitig seien Migration und Integration eine Querschnittsaufgabe innerhalb der gesamten Landesregierung. Die Ministerin kündigte für dieses Jahr ein Integrationskonzept unter Federführung des Ministeriums an, auf dessen Grundlage die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in Rheinland-Pfalz in allen Lebensbereichen weiter verbessert werden soll.

Die Entscheidung, mit Beginn der neuen Legislaturperiode die Aktivitäten rund um das Themenfeld Integration im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen zu bündeln und die frühere Ausländerbeauftragte Maria Weber, jetzt als Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, hier anzusiedeln, ermögliche ein hohes Maß an Kontinuität in der Gestaltung der Migrations- und Integrationspolitik. Sie eröffne auch die große Chance, die gute und bewährte Arbeit mit neuen Akzenten zu versehen und noch stärker mit den Fachbereichen des Ministeriums zu verknüpfen, sagte die Ministerin. Sie wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Stelle der Beauftragten in diesem Jahr bereits auf eine 20jährige Arbeit zurückblicken könne.

Die Integrationspolitik in Rheinland-Pfalz soll in Zukunft auf der Grundlage eines Integrationskonzeptes gestaltet werden, das auf den bestehenden Leitsätzen der Integrationspolitik aufbaut. Es soll unter anderem konkrete Ziele und Handlungsleitlinien für die Bereiche Ausbildung und Arbeitsmarkt, Bildung, Armut und Prävention, Familie, Gesundheit, Partizipation und interkulturelle Kompetenz definieren. Zu den Zielen gehören nach Angaben der Ministerin beispielsweise die Verbesserung der Ausbildungs- und Arbeitsmarktchancen und die berufliche Qualifizierung insbesondere von jungen Menschen mit Migrationshintergrund, die Senkung des Armutsrisikos von Migrantinnen und Migranten, die Erleichterung des Zugangs zu gesundheitlichen Angeboten, die Verbesserung der Wohnsituation von Menschen mit Migrationshintergrund sowie die Förderung des interkulturellen Dialogs. Darüber hinaus gelte es, die Möglichkeiten zur politischen Beteiligung weiter zu verbessern und auszubauen. In das Konzept sollen auch Beispiele guter Praxis vor Ort sowie Anregungen für Zielvereinbarungen einfließen.

Darüber hinaus wird in diesem Jahr der 2. Zuwanderungs- und Integrationsbericht der Landesregierung (Berichtszeitraum 2005-2006), der federführend im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen erstellt wird, vorgelegt.

Die 2002 gegründete rheinland-pfälzische Initiative für Integration (RIFI) soll 2007 in einen Landesbeirat für Migration und Integration umgewandelt werden, wie die Ministerin weiter ankündigte. Hauptaufgabe dieses neuen Gremiums werde die Beratung der Landesregierung in Fragen der Migration und Integration sein. Der Beirat soll bei konkreten Vorhaben der Landesregierung angehört werden, aber auch die Möglichkeit haben, auf eigene Initiative Anregungen, Vorschläge und Empfehlungen zu unterbreiten. So wird der Beirat auch bei der Erstellung des Integrationskonzeptes beteiligt werden. Die Mitglieder des Beirates werden im Großen und Ganzen identisch mit den bisherigen RIFI-Mitgliedern sein: Vertretungen von Migrantinnen und Migranten, Nichtregierungsorganisationen, Wohlfahrtsverbände, Wissenschaft, Kirchen, Sozialpartner, und andere. Die Geschäftsführung soll bei der Beauftragten der Landesregierung für Migration und Integration liegen.

Für das Jahr 2007 ist auch eine Reform der kommunalen Ausländerbeiräte geplant. Ziel ist die Weiterentwicklung zu Beiräten für Migration und Integration, die Ausweitung der Partizipationsmöglichkeit aller Menschen mit Migrationshintergrund und die bessere Einbindung in die kommunalen Strukturen, um die Integration vor Ort zu fördern. Bis zum Sommer soll eine Kommission aus Vertreterinnen und Vertretern der Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte, des Initiativausschusses für Migrationspolitik, des Innenministeriums und der kommunalen Spitzenverbände einen Vorschlag für die Reform erarbeiten. Damit sei gewährleistet, dass die Reform bereits vor den nächsten regulären Ausländerbeiratswahlen wirksam werden könne, so die Ministerin.

Das im vergangenen Jahr in Kraft getretene Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz stelle einen Meilenstein in der Bekämpfung von Diskriminierungen in Deutschland dar und sei ein weiteres wichtiges Instrument für die Gestaltung der Integrationspolitik. Durch Information, Beratung und Aufklärung sollen von Diskriminierung betroffene Menschen, aber auch Einrichtungen, Multiplikatoren und Interessenvertretungen in der Bekämpfung von Benachteiligungen unterstützt werden. Darüber hinaus gelte es, die Zusammenarbeit mit der Antidiskriminierungsstelle am Bundesfamilienministerium aufzubauen. Das Land erarbeite derzeit eine Struktur für die Umsetzung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes; dafür sollen insbesondere bestehende Einrichtungen und Dienste wie Beratungsstellen und Migrationsdienste genutzt werden.


Integration in Arbeit

Die Unterstützung von Migrantinnen und Migranten bei der Integration in den Arbeitsmarkt ist nach Angaben der Ministerin seit vielen Jahren Gegenstand der Arbeitsmarktpolitik der Landesregierung. Mit entsprechenden Beschäftigungs- und Qualifizierungsmaßnahmen seien allein im vergangenen Jahr etwa 3.000 Menschen mit Migrationshintergrund erreicht worden. Auch im Jahr 2007 werden die Maßnahmen für Menschen mit Migrationshintergrund einen eigenständigen Schwerpunkt innerhalb der Arbeitsmarktpolitik des Landes bilden. Die bewährten und bereits initiierten Ansätze werden - gestärkt und ergänzt - weiter umgesetzt. So werde zum Beispiel der im letzten Jahr unter Beteiligung des Ministeriums unterzeichnete Mainzer Appell zur Stärkung der Existenzgründung von Personen mit Migrationshintergrund im Jahr 2007 mit konkreten Maßnahmen und Unterstützungsangeboten in den Bereichen Qualifizierung, Coaching und Beratung unterlegt und vorangetrieben.

Eine besondere Zielgruppe des arbeitsmarktpolitischen Engagements des Landes im Jahr 2007 seien die Jugendlichen mit Migrationshintergrund, die es in der Regel schwerer haben, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen, als ihre Altersgenossinnen und -genossen ohne Migrationshintergrund. Für sie unterstütze das Land zum Beispiel das Berufliche Qualifizierungsnetzwerk (BQN) und die Arbeit mit Multiplikatoren im Rahmen des Projektes INPACT. Beide bereits erfolgreich laufende Projekte wurden für das Jahr 2007 neu ausgerichtet, miteinander verbunden sowie mit der Arbeitsmarktinitiative „Neue Chancen: 6.000 plus für Jung und Alt“ verknüpft.

Das Thema Migration wurde im Rahmen der Fortführung der Arbeitsmarktinitiative als eigenständiger Themenbereich verankert, so die Ministerin. Im Blickpunkt stehe dabei vor allem die Verbesserung der Ausbildungschancen von Jugendlichen mit Migrationshintergrund sowie die Förderung der Ausbildungsbereitschaft ausländischer Betriebe. So werde ein besonderes Augenmerk darauf gelegt, dass Jugendliche mit Migrationshintergrund verstärkt an den Maßnahmen zum Beispiel zum Nachholen des Schulabschlusses, in Fit für den Job oder der Ausbildungsplatzförderung partizipieren können. Dort, wo es einen spezifischen Bedarf gibt, werden die Maßnahmen spezifisch ausgerichtet und angeboten.

Zudem werde das Arbeitsministerium die bereits bestehenden Projektnetzwerke enger miteinander verbinden und auf die Unterstützung Jugendlicher und ihrer Eltern ausrichten, so die Ministerin. Hierzu würden die guten Kontakte zum türkischen Generalkonsulat ebenso genutzt wie die Wirkung von Vereinen oder anderer Multiplikatoren. In den jetzt startenden Projekten werden beispielsweise gemeinsam mit dem türkischen Generalkonsulat dahingehend Akzente gesetzt, das Thema duale Ausbildung in Deutschland in die Ausbildung beziehungsweise in den Wissenskanon von Lehrenden und Imamen zu implementieren, und zwar so rechtzeitig, dass sie, wenn sie ihre Tätigkeit in Deutschland aufnehmen, gut vorbereitet sind.

Im Kontext Elternarbeit werden neben der Fortführung der Berufswahlbegleitung, das heißt über muttersprachliche Elternabende oder gezielte Ansprache und Schulung von Multiplikatorinnen, neue Akzente gesetzt. In dem Projekt Eltern als Ausbildungsbegleiter, das gemeinsam mit dem Wirtschaftsressort gefördert werde, sollen Maßnahmen ergriffen werden, um vor allem Jugendliche mit Migrationshintergrund in der ersten Phase der Ausbildung zu stabilisieren und Ausbildungsabbrüche zu vermeiden. Hierbei werden die Eltern von Auszubildenden im ersten Ausbildungsjahr gezielt angesprochen, begleitet und unterstützt, damit sie bei Problemen ihren Kindern zur Seite stehen können.

Darüber hinaus sollen in Projekten wie JobStarter - aber auch BQN und INPACT - Betriebe mit nichtdeutschen Inhabern für den Ausbildungsmarkt gewonnen und in ihren Ausbildungsaktivitäten unterstützt werden.

Ergänzt werden diese Aktivitäten durch neue Impulse auch für die ausbildungferneren Jugendlichen mit Migrationshintergund. Über gemeinsame Projekte mit Sportvereinen, Arbeitsmarktträgern, Migrantenorganisationen, Kommunen und der Wirtschaft sollen die Beschäftigungschancen junger arbeitsloser Migranten und Migrantinnen weiter gestärkt und verbessert werden.

Ein weiterer Schwerpunkt im Jahr 2007 sei die weitere Sicherung und Förderung der Frauenerwerbstätigkeit in Rheinland-Pfalz, insbesondere auch der Mädchen und jungen Frauen mit Migrationshintergrund, so die Ministerin. Dies entspreche nicht nur dem Wunsch vieler Frauen, sondern sei auch vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung ökonomisch notwendig. Besondere Unterstützung erfahren Berufsrückkehrerinnen durch das „Arbeitsmarktpolitische Programm zur Ein- beziehungsweise Wiedereingliederung von Frauen in das Erwerbsleben“. Dieses Programm sieht nach Angaben der Ministerin auch zielgruppenspezifische Maßnahmen für Migrantinnen vor. Das Ada-Lovelace-Projekt, ein landesweit angelegtes Mentoringprojekt zur Förderung von Schülerinnen und jungen Frauen in naturwissenschaftlich-technischen Studiengängen und Ausbildungsberufen, sei an allen rheinland-pfälzischen Hochschulen fest verankert und starte im September 2007 ins zehnte Jahr. Dazu werde es einen Festakt am 4. Oktober geben. Der Girls? Day, mit dem Schülerinnen für zukunftsträchtige Berufe interessiert werden sollen, lege in 2007 einen besonderen Schwerpunkt auf Mädchen mit Migrationshintergrund.


Förderung der kultursensiblen Pflege

Das Thema ?Kultursensible Altenpflege? sei ein wichtiges Zukunftsthema und Bestandteil der Initiative ?Menschen pflegen?, wie Malu Dreyer unterstrich. In dem im vergangenen Jahr in Kraft getretenen Landespflegestrukturgesetz sei ausdrücklich festgelegt worden, dass Leistungen unter Beachtung unterschiedlicher kulturspezifischer Bedürfnisse pflegebedürftiger Menschen erbracht werden sollen. Die Verankerung dieses Grundsatzes im Landesgesetz hebe die Bedeutung der kultursensiblen Pflege hervor, so die Ministerin. Dazu plane das Ministerium ergänzend zum bereits bestehenden Familienpflegeratgeber eine Arbeitshilfe unter dem Titel ?Migrantenfamilien pflegen? für Beratungs- und Koordinierungsstellen, für Fachkräfte in der Altenpflege und für Familienberatungsstellen. Sie soll Themen aufgreifen, die für Familien mit pflegebedürftigen Menschen mit Migrationshintergrund relevant sind, und Ansprechpartner für weitere Hilfen benennen. Darüber hinaus sei eine Infobroschüre zum Thema ?Kultursensible Altenpflege? für Schülerinnen und Schüler in der Alten- und Krankenpflege geplant, um das Thema bereits in der Phase der Ausbildung zu platzieren. Alle Projekte und Maßnahmen zum Thema „Kultursensible Pflege in Rheinland-Pfalz“ hätten das gemeinsame Ziel, den Zugang der Menschen zu den Diensten und Einrichtungen der Pflege zu erleichtern und das gegenseitige Verständnis für die sozialen und kulturellen Unterschiede zu fördern.

Das Klinikum der Stadt Ludwigshafen und die Berufsbildende Schule der Fachrichtung Gesundheit/Pflege in Ludwigshafen führen in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen und dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur in Rheinland-Pfalz ein bisher bundesweit einmaliges Modellvorhaben zur Förderung der Berufsausbildung von Jugendlichen mit Migrationshintergrund in der Pflege durch. Dabei wird der Schwerpunkt auf die systematische sprachliche Förderung der Jugendlichen gelegt, um den kommunikativen Anforderungen im Pflegeberuf gerecht zu werden. Eine zentrale Rolle spielt auch die Förderung der so genannten interkulturellen Kompetenzen, über die gerade Jugendliche aus zugewanderten Familien häufig verfügen. Vor dem Hintergrund eines wachsenden Bedarfs an „kultursensibler Pflege“ würden diese Kompetenzen zum Qualifikationsvorteil, der die Chancen der Jugendlichen am Ausbildungs- und Arbeitsmarkt erhöht, so die Ministerin.


Gesundheitliche Förderung

Im Bereich der Gesundheitsförderung für Menschen mit Migrationhintergrund sei das Projekt ?Gesundheitsteams vor Ort? von besonderer Bedeutung. Das Ministerium habe das Modellprojekt im vergangenen Jahr in Mainz und Trier gestartet, um die Gesundheit von Familien in sozial benachteiligten Stadtteilen zu fördern. Aufgrund des hohen Anteils von Migrantinnen und Migranten in der Mainzer Neustadt sei an diesem Modellstandort ein besonderer Schwerpunkt auf das Thema Migration und Gesundheit gelegt worden, so die Ministerin. In den Gesundheitsteams arbeiten Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Hausärztinnen und Hausärzte, Kinderärztinnen und -ärzte, Hebammen, Ernährungsberaterinnen und -berater, bürgerschaftlich engagierte Gruppen und andere Fachleute zusammen. Um sprachliche und kulturelle Barrieren besser überwinden zu können, sind auch Medizinstudentinnen und -studenten mit Migrationshintergrund in das Projekt eingebunden. Den Zugang zu den Familien eröffnen Schlüsselpersonen, die selbst einen Migrationshintergrund haben und in Organisationen und Initiativen aktiv sind. Die Teams gehen auf Familien zu und motivieren sie, gesundheitsfördernde Angebote wie beispielsweise Impfungen oder Früherkennungsuntersuchungen wahrzunehmen, und informieren zu Themen wie Zahngesundheit, gesunde Ernährung oder psychische Gesundheit.

Die Landesinitiative BRUSTlife ist mit ihren Selbstuntersuchungsseminaren auf eine breite Resonanz, insbesondere bei Frauen im ländlichen Bereich, gestoßen. Bisher haben in den vergangenen fünf Jahren nach Angaben der Ministerin etwa 630 Seminare mit rund 12.500 Teilnehmerinnen im ganzen Land stattgefunden. Im Rahmen des Projekts ?Gesundheitsteams vor Ort? soll ab 2007 auch eine verstärkte Einbindung von Migrantinnen erfolgen. Modellhaft ist zunächst in der Mainzer Neustadt geplant, nichtdeutschsprachigen Interessentinnen Informationen zu Brustkrebs in Verbindung mit Brustselbstuntersuchungsseminaren in ihrer Muttersprache anzubieten.

Bereits im Jahr 2006 wurde mit Mitteln der Beauftragten für Migration und Integration die Übersetzung einer Broschüre zur Darmkrebsprävention in die türkische Sprache finanziert. Für das Jahr 2007 ist die Übersetzung in weitere Sprachen geplant.


Familien mit Migrationshintergrund

In der Erziehungs- und Familienberatung, Schwangeren- und Schuldnerberatung sowie der Sucht- und Drogenberatung soll den besonderen Belangen und Bedürfnissen von Migrantinnen und Migranten stärker Rechnung getragen werden, kündigte die Ministerin an. Im vergangenen Jahr habe eine Expertentagung unter dem Titel „Neue Wege in der Beratung“ Möglichkeiten einer bedarfsorientierten Weiterentwicklung aufgezeigt. Das Land finanziere bereits heute ein Projekt der Bundeskonferenz für Erziehungsberatung mit, das auch eine muttersprachliche Beratung über das Internet ermögliche. In diesem Jahr plane das Land unter anderem gemeinsam mit dem Zentralrat der Muslime die Erarbeitung von Eckpunkten zur Familien- und Elternberatung für Muslime in Rheinland-Pfalz.

Menschen mit Migrationshintergrund sind auch eine wichtige Zielgruppe des Schulungsprogramms ?Hebammen beraten Familien?, das auch im neuen Jahr fortgeführt werde. Der frühzeitig enge Kontakt zu werdenden Eltern und jungen Familien biete den Hebammen die Möglichkeit, ihnen neben der gesundheitlichen Betreuung bei Bedarf auch weiterführende Beratung und Hilfen zu vermitteln. Dazu befähige sie das Schulungsprogramm, das im Jahr 2007 mit vier Kursen fortgesetzt werde und auch interkulturelle Elemente enthalte. Das Schulungsprogramm werde in Zusammenarbeit mit dem Hebammen-Landesverband und den Hebammenschulen durchgeführt und sei sehr erfolgreich angelaufen.


Migrantinnen

Die besondere Situation der von Gewalt in engen sozialen Beziehungen betroffenen Migrantinnen spiele auch beim Ausbau des rheinland-pfälzischen Interventionsprojekts gegen Gewalt in engen sozialen Beziehungen eine maßgebliche Rolle, so die Ministerin. Die Landesregierung unterstütze mit Landeszuwendungen die Frauenhäuser, Frauenhausberatungsstellen, Frauennotrufe und Interventionsstellen dabei, ihre Angebote auch auf die Bedürfnisse dieser Zielgruppe auszurichten und insbesondere durch die Übersetzung von Informationsmaterialien Sprachbarrieren abzubauen. Eine Evaluation der Interventionsstellen habe bestätigt, dass der proaktive Beratungsansatz, bei dem die Mitarbeiterinnen der Interventionsstellen im Anschluss an einen Polizeieinsatz Kontakt zu dem Gewaltopfer aufnehmen, geeignet sei, von Gewalt betroffene Migrantinnen zu erreichen. Der Anteil der beratenen Frauen mit Migrationshintergrund betrage 27 Prozent. Die Hauptherkunftsländer der Frauen waren Türkei, Russland, Kasachstan und Polen.

Eine weitere wichtige und über Rheinland-Pfalz herausragende Arbeit für Migrantinnen leiste SOLWODI mit Hauptsitz in Boppard, eine Anlauf- und Beratungsstelle für ausländische Frauen, die durch Sextourismus, Menschenhandel und Heiratsvermittlung nach Deutschland gekommen sind, so die Ministerin. Das Land fördere SOLWODI 2007 mit 77.600 Euro.

Darüber hinaus würden in diesem Jahr im Rahmen der Bezuschussung von Frauenorganisationen und Fraueninitiativen insbesondere Maßnahmen für Migrantinnen gefördert. Die Gruppe der Migrantinnen, insbesondere muslimische Mädchen und Frauen sowie Aussiedlerinnen, gewännen in den Frauenprojekten zunehmend an Bedeutung. Gefördert würden Veranstaltungen und andere themenbezogene Projekte, wie beispielsweise Seminare, Vorträge, Aktionstage und Lesungen.