| Kinderschutz

Dreyer: Kinderschutz braucht gute gesetzliche Regelungen

„Bundesfamilienministerin Kristina Schröder fordert zum Schutz von Kindern Maßnahmen, die in Rheinland-Pfalz schon Wirklichkeit sind“, erklärte Familienministerin Malu Dreyer heute in Mainz. Hintergrund sind Forderungen der Bundesministerin, Ärztinnen und Ärzte bei Hinweisen auf Misshandlung von der Schweigepflicht zu entbinden und Hebammen die Möglichkeit zu eröffnen, länger als zwei Monate in den Familien zu sein.

Gemeinsam mit der AOK Rheinland-Pfalz und dem Landesverband der Hebammen  hat Rheinland-Pfalz ein Projekt entwickelt, in dem erprobt werden soll, wie sich die Verlängerung von Hebammenleistungen auf die Entwicklung des Säuglings und der Familie auswirkt. Dieses Projekt wird in Trier und Mainz erprobt. Das rheinland-pfälzische Gesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit regelt außerdem, wann Ärztinnen und Ärzte, aber auch andere Berufsgruppen, die unter Schweigepflicht stehen, von dieser Schweigepflicht entbunden sind. So können sie bei dem Verdacht auf eine Misshandlung oder eine Vernachlässigung das Jugendamt darüber informieren, wenn die Eltern nicht bereit oder in der Lage sind, die Gefährdung abzuwenden oder möglicherweise selbst Ursache der Gefährdung sind.

„Das rheinland-pfälzische Kinderschutzgesetz ist vorbildlich, denn es verbindet das verbindliche Einladungswesen zu den Früherkennungsuntersuchungen mit der Schaffung regionaler Netzwerke zum Schutz des Kindeswohls“, so die Ministerin. Darüber hinaus haben die Jugendämter in Rheinland-Pfalz seit 2002 rund 80 neue Stellen geschaffen, von denen 27 Stellen über das Kinderschutzgesetz vom Land finanziert werden, um die frühen Hilfen für die Kinder auszubauen. „Diese präventiven Maßnahmen wirken langfristig, sie sind notwendig, Eltern darin zu unterstützen, ihren Erziehungsaufgaben gerecht zu werden“, so die Ministerin. „Wir müssen die fördernden und unterstützenden Angebote ausbauen. Hier muss die Bundesregierung handeln, doch stattdessen kürzt sie Familien in prekären Lebenslagen das Elterngeld und den Heizkostenzuschuss. Diese Familien brauchen aber materielle Sicherheit und eine gute soziale Infrastruktur, beispielsweise durch kostenlose Kindertagesstätten von Anfang an, wie sie von Rheinland-Pfalz aufgebaut und den Familien zur Verfügung gestellt wird“, sagte Malu Dreyer.

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