Dreyer: Gute Grundlage für die bauliche Weiterentwicklung der Krankenhäuser

Nr. 061-3/03

Das Land stellt für Investitionen in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern in diesem Jahr einen Bewilligungsrahmen von fast 57 Millionen Euro zur Verfügung, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Aufgrund von Einsparungen im rheinland-pfälzischen Landeshaushalt sei der Bewilligungsrahmen gegenüber dem Vorjahr um 15 Millionen Euro gekürzt worden. Malu Dreyer: „Dies ist ohne Zweifel ein schmerzhafter Einschnitt, der bewältigt werden muss.“ Mit dem Krankenhausinvestitionsprogramm 2003 können nach Angaben der Ministerin insgesamt 51 Einzelmaßnahmen in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern durchgeführt werden.

Der größte Anteil des Fördervolumens entfalle auch in diesem Jahr auf den Neubau, die Erweiterung und die Modernisierung von OP-Räumen; dafür würden etwa 18 Millionen Euro bewilligt, so die Ministerin. Als bedeutendste Maßnahmen nannte sie in diesem Zusammenhang das Westpfalz-Klinikum in Kaiserslautern, das Maria-Hilf-Krankenhaus in Bad Neuenahr-Ahrweiler, das Evangelische Stift in Koblenz, die Hunsrück-Klinik in Simmern und das Marienkrankenhaus in Trier-Ehrang. Das Klinikum der Stadt Ludwigshafen erhalte eine letzte kleinere Rate für die Generalsanierung. Damit sei eine der größten Krankenhausbaumaßnahmen in Rheinland-Pfalz, die mit etwa 145 Millionen Euro gefördert wurde, ausfinanziert.

Insgesamt 11 Millionen Euro stelle das Land im Jahr 2003 für Baumaßnahmen in psychiatrischen Kliniken, Fachabteilungen und Tageskliniken bereit. So könne in diesem Jahr mit dem Neubau der psychiatrischen Fachklinik einschließlich der Tagesklinik in Kaiserslautern begonnen und damit die ortsnahe psychiatrische Versorgung der Bevölkerung in der Region Kaiserslautern gesichert werden, betonte die Ministerin. Eine erste Bewilligungsrate sei auch für den Neubau der psychiatrischen Abteilung sowie den Umbau und die Erweiterung der Kinder- und Jugendpsychiatrie im Mutterhaus der Borromäerinnen in Trier vorgesehen. In Neustadt werde mit Landesmitteln eine psychiatrische Tagesklinik eingerichtet. „Mit diesen und anderen Maßnahmen kann ein weiterer wesentlicher Teil des Konzeptes der gemeindenahen Psychiatrie in Rheinland-Pfalz umgesetzt werden“, unterstrich die Ministerin.

Schwerpunkte der Krankenhausförderung in diesem Jahr seien darüber hinaus der Umbau, die Erweiterung und die Modernisierung von Intensivstationen. Hierfür stelle das Land insgesamt 7 Millionen Euro bereit. Der Umbau von Bettenstationen werde mit mehr als 5 Millionen Euro gefördert. Bei diesen Maßnahmen gehe es insbesondere um eine bessere Ausstattung der Bettenzimmer und die Ausstattung von Bettenzimmern mit Nasszellen. Aus dem verbleibenden Bewilligungsrahmen werden vor allem der Ausbau und Umbau von Kinderstationen, Krankenhausküchen, Brandschutzmaßnahmen und die Anschaffung von Großgeräten finanziert, so die Ministerin.

Neben diesen 51 Einzelmaßnahmen erhalten alle Krankenhäuser, die in den Krankenhausplan aufgenommen sind, pauschale Fördermittel. Der Umfang der pauschalen Fördermittel bleibt gegenüber dem Vorjahr unverändert bei etwa 51 Millionen Euro. Die pauschalen Fördermittel stehen den Krankenhäusern für die Anschaffung von kurzfristigen Anlagegütern - medizinische Geräte wie Röntgengeräte oder Krankenhausbetten - zur Verfügung.

Insgesamt sieht die Ministerin in dem Krankenhausinvestitionsprogramm für das Jahr 2003 eine gute Grundlage für die bauliche Weiterentwicklung der Krankenhäuser. „Das Land Rheinland-Pfalz wird auch in Zukunft die Voraussetzungen für eine gute Krankenhausinfrastruktur schaffen und dazu beitragen, dass eine medizinische Versorgung auf hohem Niveau gewährleistet werden kann“, so Malu Dreyer.