Dreyer fordert sachlichen Umgang in der Auseinandersetzung um Honorare

Nr. 183-3/05

Mehr Differenziertheit und einen sachlicheren Ton in der Auseinandersetzung hat Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute angesichts der Proteste von Ärztinnen und Ärzten in Mainz gefordert. Das neue, von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung selbst entwickelte Honorarverteilungssystem EBM 2000 plus habe dazu geführt, dass die Mittel unterschiedlich an einzelne Arztgruppen verteilt würden. Manche Arztgruppen, wie Gynäkologen und Psychotherapeuten, profitierten vom neuen Verteilungsmaßstab, während andere Gruppen, wie beispielsweise Augenärzte, Verluste erlitten hätten. Die Verteilung der Mittel, die im Übrigen in ihrem Gesamtvolumen nahezu gleich geblieben seien, sei Sache der ärztlichen Selbstverwaltung. Neben dem neuen Honorarverteilungssystem habe auch die Fusion der früheren Kassenärztlichen Vereinigungen zu einer Landes-KV zu einer anderen Verteilung der Honorare geführt. Dies alles gebe Grund für eine ganz erhebliche Unzufriedenheit in der Ärzteschaft, der nachgegangen werden müsse. Das Ministerium werde sich als Moderator einschalten und im Rahmen seiner Möglichkeiten auf eine gerechtere Verteilung der Mittel hinwirken. Das entlasse die Selbstverwaltung aber nicht aus ihrer Verantwortung für die Honorarverteilung. Die Ministerin zeigte sich in diesem Zusammenhang mehr als erstaunt darüber, dass ausgerechnet die Selbstverwaltung nun zu einem Protesttag aufrufe. Sie warnte die Ärztinnen und Ärzte davor, ihre Proteste auf dem Rücken der Patientinnen und Patienten auszutragen. „Wir werden sehr genau beobachten, dass die medizinische Versorgung der Menschen im Land sichergestellt ist“, sagte Malu Dreyer.

Nach Ansicht der Ministerin zeigen die aktuellen Schwierigkeiten in der Honorarverteilung, wie dringend notwendig ein neues Entgeltsystem im Bereich der niedergelassenen Gesundheitsversorgung ist. Dies habe die Politik erkannt und dieses Ziel deshalb auch in die Koalitionsvereinbarung auf Bundesebene aufgenommen. Ein neues Entgeltsystem müsse transparent, verlässlich und unbürokratisch sein und zu auskömmlichen Honoraren für die Ärztinnen und Ärzte führen, so die Ministerin. „Alle Beteiligten haben einen Anspruch darauf, endlich nachvollziehen zu können, wie das Geld von den Krankenkassen verteilt wird. Die Ärzte brauchen Planungssicherheit, deshalb muss es für den Kernbereich ihrer Leistung feste Preise geben,“ so die Ministerin.