Dreyer: Aktivierende Arbeitsmarktpolitik auch weiter notwendig

Nr. 056-2/04

In Rheinland-Pfalz ist die Arbeitslosigkeit im April um etwa 3.100 auf 156.000 Erwerbslose zurückgegangen, wie Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz anlässlich der Veröffentlichung der neuen Arbeitsmarktstatistik unterstrich. Die Arbeitslosenquote betrage derzeit 7,7 Prozent. Der Rückgang habe ausschließlich jahreszeitlich bedingte Gründe: Speziell im Hotel- und Gaststättengewerbe sowie in bestimmten von der Witterung abhängigen Berufen setzte sich die bereits im März festzustellende Entwicklung fort, dass Betriebe vermehrt Arbeitskräfte einstellten. Die aktuell vorgelegten Frühjahrsgutachten der sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute zeigten, dass in den Anstrengungen um eine aktivierende Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik nicht nachgelassen werden dürfe.

Die schwierige Lage am Arbeitsmarkt schlage sich auch zunehmend in der Zahl der langzeitarbeitslosen Menschen und der Arbeitslosenhilfeempfänger nieder, so die Ministerin. Sorge bereite die in den vergangenen Monaten drastisch gestiegene Zahl der Arbeitslosenhilfeempfänger: So sei innerhalb der sechs Monate von September 2003 bis Februar 2004 die Zahl der Arbeitslosenhilfeempfänger um 7.085 auf insgesamt 66.502 Personen angestiegen. Diese Zahlen verdeutlichten, wie groß der arbeitsmarktpolitische Handlungsbedarf gerade in diesem Bereich sei. Malu Dreyer: „Es muss daher alles getan werden, um die Einführung des Arbeitslosengeldes II zum 1. Januar 2005 zu realisieren. Eine termingerechte Einführung der neuen Leistung wird mit dazu beitragen, die Chancen auf Eingliederung in den Arbeitsmarkt gerade für diesen Personenkreis zu erhöhen“. Die Ministerin rief die Kommunen vor Ort dazu auf, trotz der bestehenden Terminenge und der auftretenden Probleme gemeinsam mit den Agenturen für Arbeit Lösungsmöglichkeiten für eine ziel- und zeitgerechte Einführung des Arbeitslosengeldes zu erarbeiten. Vom Land würden die Aktivitäten in regelmäßigen Gesprächen mit der Regionaldirektion und den kommunalen Spitzenverbänden koordiniert und abgestimmt. Darüber hinaus werde das Land die Bildung von Pilot-Arbeitsgemeinschaften fördern.