Auernheimer: Statistik wurde sinnvoll weiterentwickelt

Nr. 145-2/04

Derzeit nehmen in Rheinland-Pfalz insgesamt fast 48.000 Menschen an Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik teil, wie der Staatssekretär im Arbeitsministerium, Richard Auernheimer, heute auf eine Große Anfrage der CDU-Landtagsfraktion in Mainz mitteilte. Die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an diesen Maßnahmen, die beispielsweise die Fort- und Weiterbildung, die Existenzgründungsförderung, Lohnkostenzuschüsse oder Personal-Service-Agenturen umfassen, sei seit 1998 von durchschnittlich etwa 32.500 Teilnehmern bis zum Jahr 2002 auf fast 53.400 Teilnehmer angestiegen. Im Jahr 2003 sei sie erstmalig mit durchschnittlich etwa 50.400 Teilnehmern wieder leicht rückläufig gewesen.

Mit dem Dritten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt sei klargestellt worden, dass alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik, also auch an Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen Teilnehmende, prinzipiell nicht mehr als arbeitslos gelten, so der Staatssekretär. Seit Anfang diesen Jahres würden sie nicht mehr in der Arbeitslosenstatistik der Agentur für Arbeit geführt. Damit sei ein logischer Fehler der Arbeitslosenstatistik ausgeräumt worden, da diese Personen dem Arbeitsmarkt für den Zeitraum der Maßnahme nicht zur Verfügung stünden. Nun würden darüber hinaus alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen in der Statistik einheitlich behandelt. Nur wer aktuell tatsächlich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehe, werde auch als arbeitslos in der Statistik gezählt. Die Landesregierung begrüße diese Änderung, die im Übrigen eine bundeseinheitliche Regelung sei.

Nach Auffassung der Landesregierung gewinne die internationale Vergleichbarkeit von Arbeitsmarktdaten im Hinblick auf den zusammenwachsenden europäischen Wirtschaftsraum zunehmend an Bedeutung, so der Staatssekretär: „Wir benötigen eine aussagekräftige und europaweit vergleichbare Statistik, um eine Weiterentwicklung der europäischen Beschäftigungspolitik zu ermöglichen“. Die Landesregierung begrüße es daher, dass in den vergangenen Jahren eine Annäherung der deutschen Arbeitsmarktstatistik an die Statistik der Internationalen Arbeitsorganisation erfolgte. Sie begrüße ebenfalls, dass ab dem Jahr 2005 zusätzlich zu der Statistik der Bundesagentur für Arbeit noch eine international vergleichbare Statistik nach dem Standard der Internationalen Arbeitsorganisation errechnete Arbeitslosenzahl veröffentlicht wird.