Auernheimer: Sinnvolle Investitionen in die forensischen Kliniken

Nr. 040-4/05

Die Zahl der in den forensischen Kliniken in Rheinland-Pfalz untergebrachten Personen habe sich innerhalb von zehn Jahren von 256 im Jahr 1995 auf 620 Ende Februar 2005 mehr als verdoppelt, teilte der Staatssekretär im Sozialministerium, Richard Auernheimer, heute in Mainz auf eine Große Anfrage der CDU-Landtagsfraktion zur Lage der forensischen Kliniken in Rheinland-Pfalz mit. Dabei seien nicht nur die Einweisungszahlen gestiegen, sondern auch die Verweildauer der untergebrachten Personen, die heute im Durchschnitt erst nach 5,4 Jahren aus der forensischen Psychiatrie entlassen würden, d.h. sieben Monate später als noch vor zehn Jahren.
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In die forensische Psychiatrie, so der Staatsekretär, würden Personen untergebracht, die entweder im Zustand einer psychischen Erkrankung oder im Rahmen einer Suchterkrankung Straftaten begangen hätten. Dabei würden psychisch kranke Personen ohne zeitliche Befristung in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht und dürften erst entlassen werden, wenn sie soweit behandelt seien, dass von ihnen keine weiteren?erheblichen Straftaten mehr erwartet würden.
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Um der verstärkten Einweisungspraxis der Gerichte gerecht zu werden, seien in den letzten Jahren insgesamt 280 Plätze in den forensischen Kliniken neu geschaffen worden. 90 weitere Plätze seien in Planung. Mit dem Bau dieser Plätze werde noch im Laufe dieses Jahres begonnen werden.
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Wie Richard Auernheimer hervorhob, seien mit den neuen Plätzen auch die baulichen Sicherungsmaßnahmen erheblich verbessert worden, so dass seit dem Jahr 2001 keine Person mehr aus der forensischen Klinik Nette-Gut bei Andernach ausgebrochen sei. Die Zahl der Personen, die eine Lockerung, wie Ausführung, Außenarbeit, Freigang oder Urlaub zu einer Entweichung missbrauchten, sei in den letzten zehn Jahren deutlich gesunken. In den letzten fünf Jahren hätten durchschnittlich neun Personen im Jahr ihre Lockerung missbraucht, dabei seien in den fünf Jahren von diesen insgesamt 45 Personen vier Straftaten, wie Diebstahl und Vermögensdelikte, verübt worden. Die gesamten Baumaßnahmen einschließlich der zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen hätten in den letzten zehn Jahren rund 20 Millionen Euro gekostet.
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Neben dem Ausbau der Kapazitäten und der Sicherungsmaßnahmen habe das Land auch erheblich in eine verbesserte Personalausstattung investiert. Wären 1994 noch 262 Personen in den forensischen Kliniken beschäftigt gewesen, seien es Ende 2004 schon 771 gewesen. Während sich also die Zahl der untergebrachten Personen etwas mehr als verdoppelt habe, sei die Zahl der Beschäftigten fast verdreifach worden. Dabei sei zu berücksichtigen, dass die beiden Krankenhausträger nicht alle vom Land bewilligten Stellen hätten besetzen können. Es sei ihnen nicht gelungen, ausreichend geschultes Personal auf dem Arbeitsmarkt zu finden. Kliniken und Land seien jetzt bestrebt, fachlich geschultes Personal für die forensische Psychiatrie durch entsprechende Weiterbildungsangebote zu gewinnen. Die Gesamtausgaben für die forensische Psychiatrie in Rheinland-Pfalz hätten sich von rund 14,7 Millionen Euro im Jahr 1994 auf rund 44,9 Millionen in 2004 verdreifacht.