Auernheimer: Sicherung einer qualitativ hochwertigen Pflege hat Priorität

Für die Landesregierung hat die Sicherung einer qualitativ hochwertigen Pflege eine große Bedeutung, wie Sozialstaatssekretär Richard Auernheimer heute im rheinland-pfälzischen Landtag unterstrich. Dies komme vor allem in der von Ministerin Malu Dreyer initiierten Qualitätsoffensive "Menschen pflegen" zum Ausdruck. Eine Krise der sozialen Pflegeversicherung sieht der Staatssekretär trotz Defiziten im Jahr 2002 nicht. Vorschlägen, die Pflegeversicherung abzuschaffen und das Pflegerisiko zu privatisieren, erteilte er eine Absage. Er warnte aber auch davor, die Pflegeversicherung als eine Art "Vollkaskoversicherung" zu betrachten. Angesichts des demographischen Wandels sei es jedoch an der Zeit, sich Gedanken über die Zukunftsfestigkeit des Systems zu machen. Die Landesregierung erwarte von der so genannten Rürup-Kommission wesentliche Anregungen für die Reformdiskussion. Im Rahmen der Pflegeoffensive werde das Sozialministerium darüber hinaus eigene Vorschläge entwickeln.
Mit der Qualitätsoffensive würden die Rahmenbedingungen und Strukturen der Pflege in Rheinland-Pfalz so weiterentwickelt, dass auch künftig eine menschliche, qualitativ hochwertige und wirtschaftliche Pflege gewährleistet werden könne, so Auernheimer. Dabei gehe es insbesondere darum, dem drohenden Fachkräftemangel entgegenzutreten, die Situation von Menschen mit Demenz zu verbessern und die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen durch mehr Mitspracherechte und Information zu unterstützen. Mehr Qualität in der Pflege bedeute auch, ein gemeinsames Qualitätsverständnis aller Beteiligten zu entwickeln und Wege aufzuzeigen, wie ein hohes Qualitätsniveau erreicht werden könne. Mit den einvernehmlich mit dem Landespflegeausschuss entwickelten Leitsätzen für die Pflege sei die Landesregierung hier auf einem guten Weg.
Die Qualitätsoffensive zeige neben den gemeinsamen Leitsätzen weitere wichtige Zwischenergebnisse, so Auernheimer. So seien Maßnahmen eingeleitet worden, um Qualitätsmängel in der Pflege zu beseitigen. Dazu gehöre beispielsweise die Rückführung von bürokratischen Aufgaben der Dienste und Einrichtungen auf ein unbedingt notwendiges Maß. Auch in der landesweiten Einführung eines Informations- und Beschwerdetelefons sieht der Staatssekretär einen weiteren Schritt zur Qualitätssicherung. Darüber hinaus sei eine Bildungs- und Fachkräfteoffensive eingeleitet worden. Ende April werde außerdem ein Aktionsprogramm zur Verbesserung der Situation von Menschen mit Demenz gestartet.