Pressemitteilungen

„Jeden Tag gelingt es, die Mobilfunkversorgung weiter zu verbessern. Aktuell konnte rund 90 Prozent der ausgefallenen Mobilfunkkommunikation wiederhergestellt werden. Die Zahlen ändern sich stündlich, da intensiv an der Problembehebung gearbeitet wird“, informierte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer in der heutigen Sitzung des Ministerrates zur Hochwasserlage und Katastrophensituation.

Durch das katastrophale Unwetter mit intensiven Niederschlägen und starken Überflutungen sind viele Menschen in Rheinland-Pfalz in existentielle Not geraten. Die Betroffenen haben alles verloren und ihnen fehlt es an allem – von Gebrauchsgegenständen des täglichen Bedarfs bis zur Kinderbetreuung.

„Durch den Ausfall zahlreicher Mobilfunkmasten gibt es in den vom Unwetter betroffenen Regionen nach wie vor an vielen Orten keinen oder nur eingeschränkten Mobilfunk-Empfang. Es bedarf einer gemeinsamen Kraftanstrengung der Mobilfunkunternehmen, um die Versorgungssituation vor Ort zu verbessern. Ich freue mich daher sehr, dass auf unsere Vermittlung hin ein gemeinsamer und sehr konstruktiver Austausch der Mobilfunkanbieter…

Im Zusammenhang mit Hilfeleistungen und der Folgenbeseitigung der Unwetterkatastrophe hat das rheinland-pfälzische Arbeitsministerium beim Bundesverkehrsministerium Ausnahmen von den Lenk- und Ruhezeiten für die entsprechenden Arbeiten von den Sozialvorschriften im Straßenverkehr erwirkt.

„Wir wollen die Menschen, die durch das katastrophale Unwetter den Verlust eines Menschen betrauern, selbst in existentielle Not geraten sind oder durch die Naturgewalten ihr gesamtes Hab und Gut verloren haben, nicht allein lassen. Rheinland-Pfalz baut daher die psychosoziale Beratung und Unterstützung für Betroffene der Unwetterkatastrophe aus“, kündigten Sozialminister Alexander Schweitzer und der Opferschutzbeauftragte Detlef…

„Die unübersichtliche Lage in den von Unwetter betroffenen Regionen wird dadurch erschwert, dass die Kommunikationsmöglichkeiten aktuell noch immer nur eingeschränkt zur Verfügung stehen. Es ist höchste Zeit, dass die Unternehmen der Telekommunikationsbranche hier schnell und mit allen Kräften aktiv werden. Wir brauchen eine verlässliche Infrastruktur für die Kommunikation in der Region“, betonte Digitalisierungsminister Alexander…

„Das Unwetter hat in Rheinland-Pfalz mehr als ein Dutzend stationärer Einrichtungen der Pflege und Eingliederungshilfe sowie betreute Wohnangebote in unterschiedlichem Ausmaß betroffen. Unter den Todesopfern müssen wir auch Bewohnerinnen und Bewohner einer Einrichtung der Eingliederungshilfe in Sinzig verzeichnen. Das trifft uns sehr. Unsere Gedanken sind bei den Familien und Angehörigen“, sagten Sozialminister Alexander Schweitzer und…

Die Unwetterkatastrophe in der Eifel zeigt schreckliche Bilder des Leids und der Zerstörung. Viele Menschen müssen miterleben, wie ihnen der Boden unter den Füßen weggerissen wird. Für Betroffene bietet der Opferbeauftragte der Landesregierung Rheinland-Pfalz eine kostenlose Hotline zur psychosozialen Unterstützung an. Darüber hinaus wird der Opferbeauftragte ein Angebot der Nachsorge machen.

Arbeits- und Sozialminister Alexander Schweitzer hat heute bei seinem Besuch in den Ortsgemeinden Ramberg und Eschbach in Vertretung von Innenminister Roger Lewentz Förderbescheide aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm übergeben.

Im Rahmen des virtuellen 12. Runden Tischs Breitband stellte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer die zentralen Erkenntnisse des Statusberichts digitale Infrastruktur vor. „Der aktuelle sechste Statusbericht zeigt: Seit dem letzten Bericht im Oktober 2020 sind sieben weitere Projekte hinzugekommen und das Investitionsvolumen hat sich um knapp 65 Mio. Euro erhöht. Aktuell befinden sich damit 51 Breitbandinfrastrukturprojekte in…