Pressemitteilungen

In Rheinland-Pfalz gibt es für Eltern, die bei ihrem Kind ein Entwicklungsrisiko vermuten, ein neues offenes, niedrigschwelliges Beratungsangebot an den Zentren für Sozialpädiatrie mit Frühförderung. Das Angebot wird durch die gesetzlichen Krankenkassen und die Kommunen finanziert. Möglich macht dies eine neue Landesrahmenvereinbarung, die jetzt unter der Moderation des rheinland-pfälzischen Sozialministeriums abgeschlossen wurde. Ziel…

Einsamkeitsgefühle sind in der Gesellschaft weit verbreitet. Jeder oder jede Sechste in Deutschland fühlt sich oft einsam. Über sozialpolitische Ansätze zur Bekämpfung von Einsamkeit diskutierten heute in Mainz Expertinnen und Experten aus den Bereichen Sozialarbeit, Psychologie, Gesundheitswesen und Politik beim gemeinsamen Fachtag des Sozialministeriums und der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz. Ziel des Fachtags ist…

Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung die Landesverordnung zur Ausführung des Konsumcannabisgesetzes verabschiedet. Das am 1. April 2024 in Kraft getretene Bundesgesetz regelt den legalen Anbau, Besitz und Konsum von Cannabis und legt Schutzmaßnahmen sowie Einschränkungen u.a. für den öffentlichen Konsum fest. Die Landesverordnung definiert die Zuständigkeiten für die Kontrolle und Verfolgung der im Gesetz festgelegten…

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung den Weg frei gemacht für das Änderungsgesetz zum Onlinezugangsgesetz (OZG). Der Zustimmung der Länderkammer vorausgegangen war eine Einigung im Vermittlungsausschuss des Bundesrats. Staatssekretär Fedor Ruhose, der auf Seiten der Länder den Kompromissvorschlag mit vorbereitet hatte, begrüßte das positive Votum der Länderkammer: „Mit der Einigung beim Onlinezugangsgesetz ist der Gordische…

Bund und Länder wollen bei der Informationstechnik und der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung künftig noch effizienter zusammenarbeiten. Ziel des Zweiten Staatsvertrags zur Änderung des IT-Staatsvertrags (Zweiter IT-Änderungsstaatsvertrag) ist es, die IT-Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern weiter zu stärken und die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung zu fördern. Um die Verwaltungsdigitalisierung besser unterstützen…

Die erste landesweite Mobilfunkmesswoche in Rheinland-Pfalz zeigt eine sehr gute Versorgung mit 4G- und 5G-Mobilfunk. Trotz der positiven Bilanz gibt es jedoch noch vereinzelt Lücken, in denen nur Sprachmobilfunk (2G) oder gar kein Netz verfügbar ist. Dies ergibt eine erste Auswertung der Daten, die vom 18. bis 25. Mai 2024 mithilfe der Funkloch-App der Bundesnetzagentur gesammelt wurden.

Ein selbstbestimmtes Leben in vertrauter Umgebung und in einer aktiven Gemeinschaft ist Ziel und Wunsch vieler Menschen, gerade auch wenn Pflege- oder Unterstützungsbedarf entsteht. Es braucht daher gute Angebote vor Ort, die neben professionellen Dienstleistungen auch niedrigschwellige Hilfen sowie Ehrenamt und Nachbarschaft einbeziehen. Wie sozialräumliche Unterstützungsangebote weiterentwickelt werden können, war gestern Gegenstand…

Anlässlich der am 9. Juni 2024 stattfindenden Wahlen rufen die Beauftragten der Belange von Menschen mit Behinderungen von Bund und Ländern dazu auf, wählen zu gehen und mit der Stimmabgabe ein klares Bekenntnis zur Demokratie zu verbinden.

Immer mehr Seniorinnen und Senioren engagieren sich in Rheinland-Pfalz ehrenamtlich als Digital-Botschafterinnen und Digital-Botschafter. Allein im Jahr 2024 ist die Zahl der Aktiven im landesweiten Netzwerk auf mehr als 670 Ehrenamtliche angewachsen. Bei einem Netzwerktreffen für Digital-Botschafterinnen und Digital-Botschafter, die die Qualifizierung neu abgeschlossen haben, überreichte Sozial- und Digitalisierungsminister Alexander…

Im Mai waren in Rheinland-Pfalz 118.201 Menschen arbeitslos gemeldet. Damit ist die Zahl der Arbeitslosen im Land im Vergleich zum Vormonat nur leicht gesunken. Insgesamt waren 243 Menschen weniger arbeitslos gemeldet als im April, aber 10.628 mehr als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote lag im Mai unverändert bei 5,2 Prozent.