Pressemitteilungen

„Seit mehreren Jahren planen wir in guter Zusammenarbeit mit den Krankenkassen und der Landeskrankenhausgesellschaft die Fachkräftesicherung durch Ausbildung. Auf Basis unserer Berechnungen im Branchenmonitoring und durch entsprechende Gutachten wissen wir, wie viele Ausbildungsplätze notwendig sind, um die prognostizierten Bedarfe zu decken.

Rheinland-Pfalz setzt sich im Rahmen einer Bundesratsinitiative, die auf das Land Berlin zurückgeht, für die Abschaffung der Eigenbeteiligung bei der Mittagsverpflegung an Schulen und Kindertageseinrichtungen ein. Den entsprechenden Antrag auf Gesetzesänderung hat der Ministerrat heute bewilligt.

Die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat heute die neue Homepage „Menschen pflegen“ vorgestellt, die nun auch auf dem Handy und dem Tablet komfortabel abrufbar ist. „Menschen pflegen“ ist eine Initiative des Landes Rheinland-Pfalz und bietet mit seiner neuen nutzerfreundlichen Homepage eine umfangreiche Plattform für Informationen und Hilfestellungen rund um das Thema Pflege an.

Der Eindruck, dass das Land mit dem neuen Ausführungsgesetz den Kommunen zusätzliche und neue Kosten aufbürdet, ist falsch. Bei ihrer Kritik verschweigen die kommunalen Spitzenverbände, dass die im Gesetzentwurf vorgesehenen Verfahren nicht neu sind, sondern seit Jahrzehnten in Rheinland-Pfalz so gelten und praktiziert werden. Land und Kommunen teilen sich bisher die Kosten der Teilhabeleistungen für Menschen mit Behinderungen. Dies…

Neue Wege in der Pflege: Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat eine Arbeitsgruppe „Innovationsprojekte“ initiiert, die neue Modelle und innovative Ideen zum Personal- und Fachkräftemix in rheinland-pfälzischen Pflegeeinrichtungen diskutiert und begleitet. Seit Mai 2017 stehen die Partnerinnen und Partner der AG unter der Moderation des Sozialministeriums in einem konstruktiven Dialog. Nun wurden erstmals gemeinsame…

„Angesichts der in diesem Jahr besonders aggressiven Grippewelle müssen dringend die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass die Versicherten der Gesetzlichen Krankenversicherungen den besten Impfschutz erhalten können“, sagte Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler am Rande des heutigen Gesundheitsausschusses. Sie appellierte an den Gemeinsamen Bundesausschuss, umgehend darüber entscheiden, dass die Empfehlung der Ständigen…

Das Sozialministerium fördert mit dem Projekt „WohnPunkt RLP“ den Aufbau von Wohn-Pflege-Gemeinschaften in kleinen ländlichen Gemeinden. Im Donnersbergkreis sowie in den Landkreisen Kaiserslautern, Bad Dürkheim, Bad Kreuznach und Mayen-Koblenz kommen weitere Modellkommunen hinzu. Damit wurden nun insgesamt 33 Projekte in das Projekt aufgenommen.

„Wir leben in Zeiten eines rapiden Wandels, doch gute Arbeit entsteht nicht von alleine. Mehr denn je brauchen wir deshalb eine starke betriebliche Mitbestimmung“, betonten Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und der Vorsitzende des DGB Rheinland-Pfalz/Saarland, Dietmar Muscheid, am Donnerstag in Mainz. Gemeinsam appellierten sie an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, sich bei den Betriebsratswahlen 2018 zu beteiligen,…

Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler will Stadtteile durch „Gesundheitsteams vor Ort“ dabei unterstützen, dass Menschen in den Quartieren gesund aufwachsen, leben und alt werden können. Für diese Arbeit bewilligte die Gesundheitsministerin dem Stadtjugendamt Ludwigshafen 19.000 Euro. „Wir müssen es Menschen leicht machen gesünder zu leben. Das gelingt aber nur, wenn wir genau hinsehen und hinhören was die Menschen in den…

Seit Ende letzten Jahres tritt das Bundesteilhabegesetz bundesweit schrittweise in Kraft. Die landesrechtliche Umsetzung erfolgt in Rheinland-Pfalz über ein Ausführungsgesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (AG BTHG). In der Sitzung des Ministerrates diese Woche hat Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler den Entwurf für ein rheinland-pfälzisches AG BTHG vorgelegt, das als Artikelgesetz allem voran die bundesrechtlichen…