2011 hat die Bundesregierung ihren ersten Bericht zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention seit Inkrafttreten der Konvention 2009 vorgelegt. Nach einem längeren Prüfverfahren kommt es nun am 26. und 27. März 2015 zu einer Anhörung in Genf, die Teil des Prüfverfahrens ist. Danach ist die Veröffentlichung der abschließenden Anmerkungen durch den Fachausschuss der Vereinten Nationen vorgesehen. Neben dem Staatenbericht werden Berichte von den Verbänden der Menschen mit Behinderungen und der Monitoring-Stelle beim Deutschen Institut für Menschenrechte in die Erörterung einbezogen.
Rösch wies darauf hin, dass Rheinland-Pfalz bereits im Jahr 2010 als erstes Bundesland einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention vorgelegt hat. „Derzeit sind wir in der nächsten Phase, in der der Aktionsplan fortgeschrieben wird“, erläuterte der Landesbeauftragte die Situation in Rheinland-Pfalz. Von Deutschland als wirtschaftsstarkem Land wird eine führende Rolle in der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention erwartet. „In vielen Bereichen, wie der Teilhabe am Arbeitsleben und der sozialen Sicherung für Menschen mit Behinderungen, haben wir schon etliches erreicht. Dennoch haben wir gegenüber den USA bei der Umsetzung von Barrierefreiheit, gegenüber Italien bei der schulischen Inklusion oder gegenüber Schweden bei der Vermeidung besonderer Wohnformen noch einiges nachzuholen. Hier erwarte ich mir wichtige Impulse aus Genf und von den folgenden Empfehlungen des Fachausschusses.“ Diese will Rösch in die Politik und Zivilgesellschaft in Rheinland-Pfalz ebenso wie in die Bundespolitik einbringen. Gemeinsam mit seinen Länderkolleginnen und -kollegen begrüßt er die UN-Anhörung. „Davon können wir alle profitieren“, so Matthias Rösch abschließend.
Die Anhörung wird am Donnerstag, 26. März von 15.00 bis 18.00 Uhr und am Freitag, 27. März von 10.00 bis 13.00 Uhr im Livestream des Bundes-Sozialministeriums übertragen (<link http:>www.gemeinsam-einfach-machen.de). Zusätzlich wird der Landesbeauftragte Matthias Rösch in seinem Inklusions-Blog über die Anhörung berichten (inklusion-blog.rlp.de).