Malu Dreyer zu Besuch in Koblenz

Nr. 153-1/03

Während der Sommerpause besucht die Ministerin für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit, Malu Dreyer, einzelne Regionen und Einrichtungen im Land, um sich ein Bild von der Arbeit vor Ort zu machen. Heute war ihr Ziel Koblenz, wo die Ministerin die Firma Deloro Stellite GmbH, das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung, das Amt für soziale Angelegenheiten und die Kassenzahnärztliche Vereinigung Koblenz-Trier besuchte. Die Auswahl der Einrichtungen gab der Ministerin Gelegenheit, ihre politische Schwerpunktsetzung zu unterstreichen, die die Eingliederung von Menschen in das Arbeitsleben ebenso umfasst wie die bedarfsorientierte Weiterentwicklung des Gesundheitswesens und die Förderung von Integration und Selbstbestimmung insbesondere von Menschen mit Behinderungen.

Bei ihrem Besuch der Firma Deloro Stellite würdigte die Ministerin vor allem die hohe Ausbildungsbereitschaft des Betriebes, zu dessen Grundsätzen es unter anderem gehört, alle Auszubildenden nach Abschluss der Ausbildung zu übernehmen. „In einer Zeit, in der es für junge Menschen immer schwieriger wird, eine berufliche Perspektive zu finden, ist dies nicht hoch genug zu bewerten“, so die Ministerin. Jugendliche und hier insbesondere benachteiligte junge Menschen gehörten zu den Hauptzielgruppen der aktiven Arbeitsmarktpolitik der Landesregierung. So habe das Land erst kürzlich eine Vereinbarung mit dem Landesarbeitsamt und den Kommunalen Spitzenverbänden geschlossen, um das Sonderprogramm des Bundes zum Einstieg arbeitsloser Jugendlicher in Beschäftigung und Qualifizierung (JUMP PLUS) für Rheinland-Pfalz umzusetzen. Die Ausbildung und Integration junger Menschen in den Arbeitsmarkt sei nicht nur ein gesellschaftliches Erfordernis, sondern liege auch im eigenen Interesse der Betriebe, da der Wirtschaftsstandort Deutschland nur mit gut qualifizierten Fachkräften gesichert werden könne. Die Ministerin besuchte auch die Industrie-Lehrwerkstatt Koblenz, die die überbetriebliche Ausbildung für industrielle Metall- und Elektroberufe auch für die Deloro Stellite durchführt.

„Die Sozialverwaltung im Land ist nach fast acht Jahren Modernisierungsprozess auf einem sehr guten Weg“, wie die Ministerin bei ihrem Besuch im Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung und im Amt für soziale Angelegenheiten feststellte. Schlankere Strukturen, kompetentere Beratung und Hilfen aus einer Hand, dies seien die wichtigsten Ziele der Neuorganisation gewesen, die das Land 1995 eingeleitet habe. Im Zentrum habe dabei die Zusammenlegung des früheren Landesamtes für Jugend und Soziales und des Landesversorgungsamtes zu einer oberen Landesbehörde mit der Bezeichnung „Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung“ gestanden. Im Rahmen der organisatorischen Veränderungen seien auch die vier früheren Versorgungsämter im Sinne einer ortsnahen Verwaltung zu regionalen Beratungs- und Servicestellen ausgebaut worden. In Koblenz, Landau, Mainz und Trier seien nun Ämter für soziale Angelegenheiten angesiedelt, die den Bürgerinnen und Bürgern gut erreichbare Hilfen aus einer Hand bieten. Die Sozialverwaltung habe sich zu einer modernen, leistungsfähigen und kompetenten Dienstleisterin entwickelt, die sich sehen lassen könne, so die Ministerin.

Die in den Konsensgesprächen zur Gesundheitsreform beschlossene Fusion der vier Kassenärztlichen und drei Kassenzahnärztlichen Vereinigungen zu jeweils einer Vereinigung war Thema bei ihrem Besuch bei der Kassenzahnärztlichen Vereinigung, wo sie den Vorstand und den Personalrat zum Gespräch traf. Das im parteiübergreifenden Konsens beschlossene Eckpunktepapier zur Gesundheitsreform übertrage den Kassenärztlichen und Kassenzahnärztlichen Vereinigungen zahlreiche neue Aufgaben beispielsweise in den Bereichen der ärztlichen Fortbildung, Qualitätssicherung und Wirtschaftlichkeitsprüfung, die von mehreren kleinen Vereinigungen schwer zu leisten wären, so die Ministerin. Mit einer dezentralen Organisation - die der Eckpunktebeschluss ohne weiteres ermögliche - habe die ärztliche Selbstverwaltung die Möglichkeit, alle derzeitigen Standorte als Abrechnungsstellen und Servicecenter zu erhalten und so auch die Arbeitsplätze der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor Ort zu sichern. Malu Dreyer forderte die Beteiligten auf, sich der Neuorganisation zu öffnen und sie aktiv und konstruktiv zu gestalten; sie erneuerte dabei ihr Angebot, die KV?en und KZV?en mit dem im Ministerium vorhandenen Know-how bei der Umorganisation zu unterstützen.