Dreyer/Muscheid: Hartz-Reformen gemeinsam umsetzen

Arbeitsmarkt

Die Umsetzung des so genannten Hartz-Konzeptes haben Arbeitsministerin Malu Dreyer und der DGB-Landesvorsitzende Dietmar Muscheid heute in Mainz als eine der wichtigsten arbeitsmarktpolitischen Herausforderungen bezeichnet. Im Rahmen einer von Ministerium und DGB organisierten Veranstaltung mit dem Thema "Mit Hartz in die Zukunft" bekräftigten beide Seiten den festen Willen, an der Realisierung der Zielsetzung mitzuwirken. Von den Gesetzen für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt gingen wichtige Impulse für den Arbeitsmarkt und für Unternehmen aus. Voraussetzung dafür, dass die Gesetze ihre Wirkung entfalten können, sei es, dass alle arbeitsmarktpolitischen Akteure den Prozess begleiten und unterstützen, waren sich Dreyer und Muscheid einig. Hauptthemen der gemeinsamen Veranstaltung waren die Einrichtung von Personal-Service-Agenturen und Job-Centern sowie die Förderung von Jugendlichen beim Übergang von der Schule in den Beruf.
Malu Dreyer begrüßte die Leitidee des Hartz-Konzeptes "Eigenaktivitäten auslösen - Sicherheit" einlösen. Dabei stehe das Bemühen des einzelnen Arbeitslosen um Beschäftigung, aber auch die Bereitschaft zur Zeitarbeit oder Weiterqualifizierung im Zentrum. Aufgabe des Arbeitsamtes sei es, diese Anstrengungen zu stützen und abzusichern. Das Land habe zur aktiven Begleitung dieses Prozesses den seit Jahren am Arbeitsministerium bestehenden Arbeitsmarktbeirat mit Vertretern von Arbeitsverwaltung, Gewerkschaften, Arbeitgebern, kommunalen Spitzenverbänden, LIGA und Kirchen umstrukturiert. Ziel sei es, alle Arbeitsmarktakteure anzusprechen und zu aktivieren.
Dreyer und Muscheid bewerten die Einrichtung von Personal-Service-Agenturen im Sinne einer vermittlungsorientierten Zeitarbeit als ein Kernstück der Hartz-Reformen. Durch die gesetzlichen Änderungen sei die Zeitarbeit so ausgestaltet worden, dass sie Flexibilität ermögliche und zugleich ausreichend soziale Sicherheit gewähre. Aus Sicht des Landes und der Gewerkschaften, so Dreyer und Muscheid weiter, komme es entscheidend darauf an, dass sich die Tarifpartner nun auf einen Tarifvertrag verständigen. Ziel müsse es sein, Zeitarbeit für alle Beteiligten attraktiv auszugestalten und Arbeitslosen eine qualifizierte Chance auf Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt anzubieten.
Für die Einrichtung von Job-Centern seien in Rheinland-Pfalz mit Koordinierungsbüros, Clearingstellen und gemeinsamen Anlaufstellen bereits gute Erfahrungen gemacht worden. Nahezu alle Kommunen in Rheinland-Pfalz hätten inzwischen mit der Arbeitsverwaltung Vereinbarungen abgeschlossen, um bei der Eingliederung erwerbsfähiger Sozialhilfeempfängerinnen und -empfänger in den Arbeitsmarkt enger zusammenzuarbeiten. Das Land werde weiter darauf hinwirken, dass diese Vereinbarungen zur Einrichtung gemeinsamer Anlaufstellen flächendeckend geschlossen werden, so die Ministerin. Grundlage für den Erfolg der Job-Center sei es, dass alle Arbeitsmarktakteure mit einer gemeinsamen Zielrichtung zusammenarbeiten und die Arbeitgeber wie von Bundeskanzler Schröder gefordert, entsprechende Arbeitsplätze zur Verfügung stellen, betonte Muscheid, da Vermittlung nur in Arbeitsplätze erfolgen könne.
Als weiteres wichtiges Anliegen formulierten Dreyer und Muscheid die Verbesserungen der Chancen von jungen Menschen auf dem Arbeitsmarkt. Fast jeder zehnte Jugendliche verlasse die allgemeinbildende Schule ohne Schulabschluss; diese Gruppe gehöre unter den Menschen unter 25 Jahren zu den am meisten von Arbeitslosigkeit Betroffenen. Insbesondere lernbeeinträchtigte und sozial benachteiligte Jugendliche müssten beim Einstieg in den Beruf unterstützt werden. Dieses Ziel verfolge das Land mit seinem Programm "Jugend in Arbeit", in dessen Rahmen allein im vergangenen Jahr über 100 Projekte gefördert seien, so die Ministerin.
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