„Um Frauen bei ihrer Bewerbung um ein kommunales Amt zu unterstützen, wurden in rund 130 Veranstaltungen landesweit mehr als 1.800 Frauen in Rhetorik, Öffentlichkeitsarbeit oder Verhandlungsführung geschult, auf eine Kandidatur vorbereitet und mit Handwerkszeug für eine zukünftige Ratsarbeit versorgt“, so Dreyer. Dadurch erhöhte sich das Interesse der Frauen an politischer Arbeit und spiegelte sich im gestiegenen Frauenanteil auf einigen Kandidatenlisten wider.
Nach Angaben des Statistischen Landesamtes Bad Ems erhöhte sich der Frauenanteil in den Stadträten beispielsweise in Trier von 36,5 auf 43 Prozent oder in Mainz von 28,3 auf 36,7 Prozent. Positive Entwicklungen gab es auch in den Stadträten von Speyer, Kaiserslautern, Frankenthal und Landau. In anderen Bereichen, wie in den Kreistagen von Mainz-Bingen beträgt der Frauenanteil aktuell 38 Prozent und im Rhein-Pfalz-Kreis 32,6 Prozent. Mehr Frauen in den Kreistagen meldeten auch die Landkreise Cochem-Zell, Neuwied, Trier-Saarburg und der Donnersbergkreis. Positiv zu vermerken sei, dass in den kleineren Gemeinden mit Mehrheitswahl – das sind immerhin knapp 60 Prozent der Gemeinden in Rheinland-Pfalz – der Frauenanteil auf aktuell 12,1 Prozent angestiegen sei; hier bleibe allerdings noch einiges zu tun.
„Eine positive Resonanz gibt es auch beim parteiübergreifenden Mentoring-Programm, bei dem erfahrene Politikerinnen(Mentorinnen) ihre Erfahrungen an Einsteigerinnen (Mentees) weitergeben: Zwei Mentees wurden auf Anhieb zur Bürgermeisterin gewählt, weitere fünf konnten im ersten Anlauf ein Mandat erringen“, so Dreyer. Darüber hinaus wurde ein Anstieg von Ortsbürgermeisterinnen gemeldet; zugleich setzten die Parteien mancherorts erfolgreich mehr junge Frauen auf aussichtsreiche Listenplätze, fasste Dreyer die Entwicklung zusammen.
„Mit der Kampagne ist eine wichtige Diskussion angestoßen worden, doch wir sind noch lange nicht am Ziel“, sagte die Ministerin. Denn von den insgesamt 33.000 Mandaten, die zu besetzen waren, entfielen insgesamt bei der Kommunalwahl 2009 nur 16,8 Prozent auf Frauen. „Eine durchschnittliche Steigerung des Frauenanteils um ein Prozent kann uns nicht zufrieden stellen“, unterstrich die Ministerin.
Hier seien auch die Parteien gefragt. Dreyer: „Wenn Parteien ernsthaft mehr Frauen in ihren Reihen haben wollen und auf deren Mitarbeit Wert legen, müssen sie über neue Arbeitsformen, Rekrutierungswege und Nominierungsverfahren nachdenken.“ Ohne die gleichberechtigte Einbindung der Hälfte der Bevölkerung in die politischen Gremien und ihre Entscheidungen haben wir nicht nur ein Gerechtigkeits-, sondern auch ein Demokratiedefizit. „Deshalb bleibt die politische Partizipation von Frauen weiterhin ein Schwerpunktthema unserer Politik“, unterstrich Dreyer.
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Frauen machen Kommunen stark