Nr. 143-3/08
Der Bundesrat hat heute in einem von allen Ländern unterstützten Beschluss den Weg frei gemacht für eine bessere finanzielle Ausstattung der Krankenhäuser. ?Heute ist ein guter Tag für alle Krankenhäuser in Deutschland! Ihre finanzielle Lage wird sich im Jahr 2009 deutlich verbessern?, so Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz. Ab dem 1. Januar 2009 fällt der ?Sanierungsbeitrag? der Krankenhäuser in Höhe von 0,5 Prozent weg. Die Tariferhöhungen, die im Interesse der Beschäftigten in den Krankenhäusern dringend notwendig waren, werden bei der Finanzierung der Krankenhäuser durch die Krankenkassen berücksichtigt. Außerdem wird ab 1. Januar 2009 ein Programm zur finanziellen Förderung von Neueinstellungen von ausgebildetem Pflegepersonal aufgelegt.
Grundlage des Beschlusses waren ein Entschließungsantrag von Rheinland-Pfalz und viele Gespräche, die Frau Staatsministerin Malu Dreyer in den zurückliegenden Tagen und Wochen mit der Bundesgesundheitsministerin und vielen ihrer Länderkolleginnen und Länderkollegen geführt hatte.
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