Zum Internationalen Tag der Leichten Sprache am 28. Mai sagt der rheinland-pfälzische Sozialminister Alexander Schweitzer: „Alle Menschen haben ein Recht auf Information und müssen gehört werden. Menschen mit Beeinträchtigungen dürfen nicht von Informationen abgeschnitten werden. Dabei ist es in unserer Informationsgesellschaft unerlässlich, Texte verstehen zu können. Dies hat wesentlichen Einfluss auf die Lebensqualität und die Teilhabe in der Gesellschaft.“

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Aus der Ukraine geflüchtete Menschen haben ab dem 1. Juni 2022 Anspruch auf Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) und dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) und werden damit anerkannten Asylbewerberinnen und -bewerbern gleichgestellt. Damit erhalten sie grundsätzlich keine Leistungen mehr nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag, den 20. Mai 2022, durch seine Zustimmung die dafür erforderlichen gesetzlichen Änderungen auf den Weg gebracht.

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Der rheinland-pfälzische Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer sprach am Freitag im Bundesrat über den Ausbau von flächendeckendem Glasfasernetz in Deutschland in den kommenden Jahren. „Unser Ziel ist die Gigabit-Gesellschaft, durch die die Menschen von der Digitalisierung profitieren – unabhängig davon, ob sie in großen Städten oder kleinen Orten leben. Neben dem eigenwirtschaftlichen Ausbau braucht es daher weiterhin einen zuverlässigen Fördertopf, der es ermöglicht, jede Gemeinde und jedes Gewerbegebiet an schnelles Glasfasernetz anzuschließen“, betonte Schweitzer.

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„So wie die Schienenwege früher Industrialisierung und Tourismus in die ländlichen und weniger zentralen Regionen brachten, bringen sie heute Digitalisierung und schnelles Internet. Mit der Absichtserklärung bekunden das Land, TÜV Rheinland und das Unternehmen OneFiber den Willen und die Absicht, das weiträumige Schienennetz in Rheinland-Pfalz auch für den Ausbau von Glasfasertrassen aktiv zu nutzen“, erklärte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer am Rande der Unterzeichnung des Letter of Intent zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und den zwei Kooperationspartnern.

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Anlässlich des europäischen Tags der Nachbarn am morgigen Freitag (20. Mai) unterstreicht Sozialminister Alexander Schweitzer die Bedeutung nachbarschaftlicher Netzwerke für Rheinland-Pfalz. „Gut funktionierende Nachbarschaften vor Ort bedeuten einen Gewinn an Lebensqualität für Menschen jeden Alters. Sie helfen, eine Kultur des guten Miteinanders aufzubauen und den sozialen Zusammenhalt zu stärken“, sagt Schweitzer. „Nachbarschaftsvereine und –initiativen stärken durch ihr gelebtes Miteinander nicht nur die unmittelbare Nachbarschaft, sondern ganze Gemeinden, Verbandsgemeinden und Landkreise. Damit machen sie unser Bundesland noch zukunftsfester“, ergänzt der Minister weiter.

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Kurz vor dem Rheinland-Pfalz-Tag vom 20. bis 22. Mai 2022 in Mainz ist bereits die dritte Neuauflage der Broschüre „PC- und Internet-Treffs in Rheinland-Pfalz“ als Print- und Digitalausgabe erschienen. Die Broschüre wird vom Zentrum für wissenschaftliche Weiterbildung (ZWW) der Johannes Gutenberg-Universität Mainz im Auftrag des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (MASTD) herausgegeben. Sie listet die regionalen Beratungs- und Schulungsangebote für ältere Menschen auf, die es in Rheinland-Pfalz gibt.

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Mit der heute in Mainz unterzeichneten Absichtserklärung bekräftigen die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege Rheinland-Pfalz und das rheinland-pfälzische Sozialministerium das gemeinsame Verständnis, die partnerschaftliche Zusammenarbeit weiter voranzubringen. Sie wurde unterzeichnet von Sozialminister Alexander Schweitzer und der Vorsitzenden der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz, Anke Marzi, stellvertretend für die zwölf rheinland-pfälzischen Spitzenverbände.

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Der Ausbau von Mobilfunk geht auch im ländlichen Raum weiter voran. Im Mai werden weitere bislang unterversorgte Regionen und Kommunen durch die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes (MIG) und in Abstimmung mit der Clearingstelle Mobilfunk des Landes Rheinland-Pfalz in das Markterkundungsverfahren gegeben. Erklärt in den kommenden Wochen kein Mobilfunkunternehmen, dass es in den nächsten drei Jahren die Gebiete eigenwirtschaftlich ausbauen wird, können die bestehenden Mobilfunklücken mithilfe von Fördermitteln des Bundes geschlossen werden. Davon könnten insgesamt mehr als 40 Gemeinden in den Landkreisen Altenkirchen, Bad Dürkheim, Donnersbergkreis, Eifelkreis Bitburg-Prüm, Germersheim, Südliche Weinstraße, Südwestpfalz und Trier-Saarburg profitieren.

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Am heutigen Internationalen Tag der Pflege dankt Sozialminister Alexander Schweitzer allen Menschen, die sich beruflich oder privat um kranke und pflegebedürftige Personen kümmern: „Professionelle Pflegefachpersonen und pflegende Angehörige sichern in Kliniken, Einrichtungen, ambulanten Diensten und in der häuslichen Umgebung tagtäglich und unermüdlich die gesundheitliche Versorgung der Menschen in Rheinland-Pfalz. Ihnen allen gilt unser Respekt verbunden mit großem Dank für das Engagement für diese wichtige gesellschaftliche Aufgabe.“

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